Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Achtung: Seit dem 01.08.2017 ist die neue bundeseinheitliche Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft getreten. Die Seite befindet sich im Umbau. Die grundlegenden Punkte wurden bereits angepasst. Die dargebotenen Informationen werden schrittweise ergänzt. Wir bitten um Ihr Verständnis!

Worum geht es?

Altöllager
Foto von einem Fasslager für wassergefährdende Flüssigkeiten Bild: BA Mitte, Umwelt- und Naturschutzamt

Der Boden, das Grundwasser und die Gewässer sind vor Verunreinigungen durch wassergefährdende Stoffe zu schützen. Das Wasserhaushaltsgesetz, die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) und das Berliner Wassergesetz sind hierfür die Grundlagen. Unter den Regelungsbereich der AwSV fällt grundsätzlich jeder Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wie das Lagern, Abfüllen, Umschlagen oder Verwenden.

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind zum Teil anzeige- und genehmigungspflichtig. Sie unterliegen in Abhängigkeit von der Gefährdungsstufe und dem Einbauort der einmaligen Überprüfung vor Inbetriebnahme bzw. der wiederkehrenden Prüfung alle 5 Jahre durch einen zugelassenen Sachverständigen.

Anzeigepflicht gemäß § 40 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Wer eine nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 prüfpflichtige Anlage errichten oder wesentlich ändern will oder an dieser Anlage Maßnahmen ergreifen will, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe nach § 39 Absatz 1 der AwSV führen, hat dies dem örtlich zuständigen Umwelt- und Naturschutzamt mindestens sechs Wochen im Voraus schriftlich mit den jeweiligen Formularen sowie eventuell mit Lageplänen(-skizzen) und Zulassungen anzuzeigen.

Im Folgenden sind Beispiele für anzuzeigende Anlagen aufgeführt. Online-Formulare gibt es demnächst für jeden Anlagentyp.

Lageranlagen

  • Heizöltanks einschließlich der ölführenden Leitungen bis zum Brenner
  • Lagertanks für Dieselkraftstoff (z.B. von Notstromaggregaten)
  • Fass- und Gebindelager für Farben, Öle, Reinigungsmittel, Altöle
  • Gefahrstofflager
  • Lager für feste wassergefährdende Stoffe z. B. Streu- und Tausalze, Baustellenabfälle

Abfüll-/ Umschlaganlagen

  • Abfüllplätze von Altöllagertanks
  • Abfüllplätze von Tankstellen
  • Flächen, auf denen wassergefährdende Stoffe ent- und beladen werden

Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden

  • Hydraulikanlagen (Parklifts, Müllpressen, Aufzüge, Hebebühnen)
  • Notstromaggregate
  • Kälteanlagen
  • Anlagen in Forschungseinrichtungen und Laboren

Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers gemäß § 46 der AwSV

Die genauen Prüffristen entnehmen Sie bitte der Anlage 5 oder 6 zur AwSV. Nachfolgend einige Beispiele:

Anlagen, die vor Inbetriebnahme zu prüfen sind:

  • oberirdische Heizöltanks mit einer Gesamtlagermenge von mehr als 1 m³
  • alle unterirdischen Anlagen für flüssige und gasförmige Stoffe
  • Anlagen mit festen wassergefährdenden Stoffen mit einer Masse von mehr als 1000 t

Anlagen, die wiederkehrend alle 5 Jahre sowie bei Stilllegung zu prüfen sind:

  • oberirdische Heizöltanks mit einer Gesamtlagermenge von mehr als 10 m³
  • alle unterirdischen Anlagen für flüssige und gasförmige Stoffe
  • Anlagen im Freien für feste wassergefährdende Stoffe oder unterirdische Anlagen für feste wassergefährdende Stoffe mit einer Masse von mehr als 1.000 t

Formulare / Broschüren / Merkblätter

Gesetze / Vorschriften