Gemeinsames Landesgremium für Berlin

Mehrere Personen besprechen auf einem Tisch liegende Diagramme

Das Land Berlin hat ein gemeinsames Landesgremium gebildet, das Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Fragen der ambulanten und stationären Versorgung in Berlin aussprechen kann. Rechtliche Grundlage ist das Gesetz zur Errichtung eines gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a SGB V.

Aufgaben und Ziele

Ziel und Aufgabe des Landesgremiums ist es, zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung beizutragen. Das Gremium gibt hierfür Stellungnahmen und Empfehlungen zur Aufstellung und Anpassung der Bedarfspläne für die ambulante medizinische Versorgung der Berliner Bevölkerung ab, die von der KV Berlin und den Krankenkassen sowie dem Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen zu berücksichtigen sind. Außerdem bezieht es Stellung zu Entscheidungen des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, die sich mit einer Über- oder Unterversorgung beschäftigen.

Besetzung des gemeinsamen Landesgremiums

Vorsitzende des gemeinsamen Landesgremiums ist Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Im Landesgremium vertreten sind:

  • die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
  • die Kassenärztliche Vereinigung Berlin
  • die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen in Berlin
  • die Berliner Krankenhausgesellschaft
  • die Ärztekammer Berlin
  • die Psychotherapeutenkammer Berlin
  • sachkundige Personen zur Wahrung von Patienteninteressen
  • die Landesbeauftragte für psychische Gesundheit
  • die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung

Weitere Beteiligte wie Vertretungen der Bezirke und der Pflege sowie Expertinnen und Experten werden nach Bedarf in die Sitzungen einbezogen. Die Sitzungen des gemeinsamen Landesgremiums finden grundsätzlich zwei Mal im Jahr statt und sind nicht öffentlich.

Mit Beschluss des gemeinsamen Landesgremiums vom 19.04.2023 wurde eine Arbeitsgruppe zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung gebildet, die den Auftrag hat, die Herausforderungen und Bedarfe der ambulanten Versorgung zu identifizieren und Vorschläge für Maßnahmen zu deren Sicherstellung zu entwickeln und dem Plenum des gemeinsamen Landesgremiums vorzuschlagen.

Empfehlungen und Stellungnahmen des gemeinsamen Landesgremiums

Im Folgenden finden Sie Empfehlungen und Stellungnahmen des gemeinsamen Landesgremiums nach Themenbereichen sortiert. Die vom gemeinsamen Landesgremium beschlossenen Empfehlungen und Stellungnahmen sind frei verfügbar.

a. Stellungnahmen zu Bedarfsplänen

Dem gemeinsamen Landesgremium ist gemäß § 2 Abs. 2 des Landesgesetzes zur Errichtung eines gemeinsamen Landesgremiums Gelegenheit zur Stellungnahme bezüglich der Aufstellung und der Anpassung der Bedarfspläne für die ambulante Versorgung zu geben.

  • Beschluss vom 08.03.2013

    Gemeinsames Landesgremium beschließt Stellungnahme zum Bedarfsplan für die ambulante ärztliche Versorgung

    PDF-Dokument (75.3 kB)

b. Empfehlungen und Beschlüsse des gemeinsamen Landesgremiums zur Versorgungssteuerung

Die Empfehlungen des gemeinsamen Landesgremiums sind gesetzlich nicht bindend, etwaige Beschlüsse stellen somit eher Selbstverpflichtungen dar. Gleichwohl wurde der Letter of Intent zur Versorgungssteuerung auf Bezirksebene auch richterlich bestätigt.

  • Letter of Intent zur Versorgungssteuerung auf Ebene der Verwaltungsbezirke 2013

    PDF-Dokument (318.7 kB)

  • Beschluss vom 09.10.2013 zum Letter of Intent

    Gemeinsames Landesgremium nimmt Letter of Intent zustimmend zur Kenntnis

    PDF-Dokument (74.8 kB)

  • Beschluss vom 02.12.2014: Protokollnotiz zum Letter of Intent

    Gemeinsames Landesgremium beschließt Protokollnotiz zum Letter of Intent zur Versorgungssteuerung.

    PDF-Dokument (25.2 kB)

  • Beschluss vom 02.12.2014 zum Zwischenbericht zum Letter of Intent

    Gemeinsames Landesgremium nimmt Zwischenbericht zum Letter of Intent zur Versorgungssteuerung zustimmend zur Kenntnis.

    PDF-Dokument (32.5 kB)

  • Beschluss vom 05.10.2015: Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Inhaltsstruktur des Berichts zum Letter of Intent (LOI)

    Gemeinsames Landesgremium fasst Beschluss zu Gliederung und Inhalten des LOI Berichts.

    DOWNLOAD-Dokument

  • Bericht der AG Bedarfsplanung zum Letter of Intent

    Versorgungssteuerung auf Ebene der 12 Berliner Verwaltungsbezirke.

    DOWNLOAD-Dokument

Aktuelle Arbeitsgruppen des gemeinsamen Landesgremiums

AG Maßnahmen Sicherstellung Versorgung

Entwicklung der ambulanten Versorgung auf Bezirksebene (Versorgungslage)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.07.2023).

    PDF-Dokument (153.9 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.01.2023).

    PDF-Dokument (161.4 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.07.2022).

    PDF-Dokument (315.2 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.01.2022).

    PDF-Dokument (148.5 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.07.2021).

    PDF-Dokument (148.8 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.01.2021).

    PDF-Dokument (150.1 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.01.2020).

    PDF-Dokument (316.6 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.01.2019).

    PDF-Dokument (206.3 kB)

  • Ambulante Bedarfsplanung und Versorgungssteuerung - Fortschreibung gemäß Protokollnotiz zum Letter of Intent (LOI)

    Anpassung der Tabellen zur Versorgungssteuerung mit bezirklichen Versorgungsgraden (Datenstand: 01.07.2018).

    PDF-Dokument (154.0 kB)

Weiterführende Informationen

Hausarztpraxis

Ambulante Versorgung

Informationen zur ambulanten medizinischen Versorgung in Berlin durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Weitere Informationen

Arzt und Ärztin

Stationäre Versorgung

Die Senatsverwaltung für Gesundheit koordiniert gemeinsam mit anderen Verwaltungen, Behörden und Institutionen die stationäre Versorgung in Berlin. Weitere Informationen

Ärztin und Pfleger im OP

Gesundheitswesen

Übersichtsseite: Themenfelder im Bereich Gesundheitswesen der Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin. Weitere Informationen