Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Kranke und ältere Menschen unterliegen einem besonderen Risiko, bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus eine schweren Krankheitsverlauf zu erleiden. Die Besuchsrechte in Kliniken und Krankenhäusern sind daher deutlich eingeschränkt.

Besuchsverbot für Personen mit Covid-19-Symptomem

In Krankenhäusern gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot für Personen, die laut den aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts typische Covid-19-Symptome zeigen. Ausnahmen sind nur in besonders begründeten Einzelfällen und durch schriftliche Genehmigung des jeweiligen Krankenhauses möglich.

Besuchseinschränkungen in Krankenhäusern

In Krankenhäusern gilt die grundsätzliche Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Besucher:innen und für Patient:innen, die Besuch empfangen. Patient:innen dürfen einmal täglich von einer Person für eine Stunde besucht werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Besucher:innen keine Covid-19-Symptome zeigen. Schwerstkranke und sterbende Patient:innen dürfen grundsätzlich ohne Einschränkungen besucht werden.
Auch für Neugeborene und ihre Mütter gilt das einstündige Besuchsrecht am Tag durch eine einzige Person. Geschwister des Babys unter 16 Jahren dürfen die besuchende Person begleiten. Gebärende dürfen sich zur Geburt in einem Krankenhaus von einer Person ihrer Wahl begleiten lassen.
Für Personen, die mit der Seelsorge betraut sind, Urkundpersonen sowie notwendigen Personen bei gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen gilt keine Einschränkung des Besuchsrechts.

Im Rahmen einer Gefährdungsabschätzung kann die Leitung eines Krankenhauses darüber hinaus gehende Einschränkungen der Besuchsrechte beschließen – etwa ein komplettes Besuchsverbot. Hierfür ist jedoch die Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamts notwendig. Die zusätzlichen Einschränkungen müssen zudem zeitlich befristet erfolgen. Das Besuchsrecht für mit der Seelsorge betrauten Personen, Urkundpersonen und im Rahmen von gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen darf nicht eingeschränkt werden.

Diese Bestimmungen gehen auf die Krankenhaus-Covid-19-Verordnung vom 13. Oktober 2020 zurück.