Datenschutzerklärung für Informationen zum Coronavirus

Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei
E-Mail:
datenschutz@senatskanzlei.berlin.de
Anschrift:

Chef der Senatskanzlei
Christian Gaebler
Jüdenstr. 1
10178 Berlin

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Dr. Robert Kessel
E-Mail:
behDSB@senatskanzlei.berlin.de
Anschrift:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei
Jüdenstraße 1
10178 Berlin

Zentrale Dienste des Webportals

Betreibergesellschaft für das Portal Berlin.de ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin.

Für den technischen Betrieb dieser Seite und alle damit einhergehenden Datenverarbeitungsvorgänge, insbesondere

  • Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
  • Verwendung von Cookies
  • Webanalyse/Statistik Zählpixel
  • Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)
  • Benutzung von Karten und Videos

ist Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen die:

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Alte Jakobstraße 105
10969 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ist wie folgt erreichbar:

LOROP GmbH
Datenschutzbeauftragter für BerlinOnline
Landgrafenstraße 16

E-Mail: datenschutz@lorop.de

Die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG finden Sie hier:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Diese enthält wichtige Informationen zum Datenschutz betreffend die Betreiberseiten und den technischen Betrieb der Behördenseiten.

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Cookies und Webanalyse

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles). Darüber hinaus kommen auch sogenannte Cookies und Webtracking zum Einsatz. Genauere Informationen hierzu und Informationen zum Abschalten der Cookies entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, welche Sie hier finden:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Online-Präsenzen in sozialen Medien

Die Senatskanzlei Berlin betreibt im Namen des Regierenden Bürgermeisters Präsenzen auf folgenden Kanälen: Facebook, Twitter, Instagram, Youtube. Nutzerinnen und Nutzer werden über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gesondert unterrichtet

Nutzung des Chatbot (automatisierter Chat)

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Der Chatbot “Bobbi” ist ein Selbstinformationssystem, welches die Inhalte des ServicePortals, vergleichbar einem Chat, erschließbar macht. Eigenschaften von Dienstleistungen oder Standorten können einfach online erfragt werden. Durch die Nutzerbewertung von Antwortvorschlägen bei mehreren möglichen Ergebnissen lernt der Chatbot genauer zu antworten. Zusätzlich wächst die Datenbasis kontinuierlich durch die redaktionelle Pflege der zugrundeliegenden Standort- und Dienstleistungsdaten.

Der auf dieser Seite zur Verfügung stehende Chatbot wird vom IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) zur Verfügung gestellt und technisch betrieben.

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist für den Chatbot das:
IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin),
Anstalt des öffentlichen Rechts
vertreten durch den Vorstand (k) Marc Böttcher
Berliner Straße 112-115
10713 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte des ITDZ Berlin erreichen Sie wie folgt:
IT-Dienstleistungszentrum Berlin
Datenschutzbeauftragte Frau Retzlaff
Berliner Straße 112-115
10713 Berlin
E-Mail: datenschutzbeauftragter@itdz-berlin.de

Der Chatbot ist ein Computerprogramm, das Fragen zu Verwaltungsangelegenheiten im Online-Dialog beantwortet. Der Umfang der Beauskunftung beschränkt sich Inhalte aus FAQ Listen zum Thema Coronavirus aus verschiedenen Quellen und auf Dienstleistungen und Standorte Berliner Behörden sowie Themen auf Grundlage des ServicePortals.
Beispielhafte Eingaben sind:
Wo kann ich mich auf Covid-19 testen lassen?
Sind die Spielplätze geöffnet?
Die Eingabe personenbezogener Daten ist für die Nutzung des Chatbots nicht erforderlich. Die Verarbeitung erfolgt vollautomatisch auf Basis von Textanalyse und maschinellem Lernen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die beschriebene Verarbeitung wird auf § 2 Abs.1 des Gesetzes über die Informationsverarbeitung bei der allgemeinen Verwaltungstätigkeit (Informationsverarbeitungsgesetz – IVG) gestützt.

Zweck der Datenverarbeitung

Die eingegebenen Daten werden verarbeitet, um Auskünfte zu Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus / Covid-19 oder Dienstleistungen, Standorten oder Themen des ServicePortals im Chat-Format zu geben. Die Verarbeitung erfolgt im Dialog, ähnlich einem Gespräch, und auf Seiten des Chatbots vollautomatisch. Der Zweck besteht in der Bereitstellung dieses Dialogangebotes sowie in der kontinuierlichen Verbesserung durch laufende Nutzung.

Dauer der Speicherung

Die von Nutzern eingegebenen Daten werden in unregelmäßigen Abständen gelöscht, wobei bei der Nutzung keine personenbezogenen Daten abgefragt werden und dies für die Nutzung des Chatbots auch nicht erforderlich ist. Die erfassten Daten dienen ausschließlich der kontinuierlichen Verbesserung des Chatbots.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Verarbeitung der Daten zu beenden, in dem der Dialog mit dem Chatbot nicht fortgesetzt wird.
Um der Speicherung etwaig erfasster eindeutig personenbezogener Daten jederzeit widersprechen zu können, ist eine Kontaktaufnahme erforderlich sowie die Benennung der Daten, damit eine Ermittlung im Datenspeicher zur anschließenden Löschung erfolgen kann. Da der Chatbot Nutzereingaben automatisch verarbeitet und keine personenbezogenen Daten abfragt, kann nur der Nutzer wissen, ob und welche personenbezogenen Daten erfasst wurden, und muss diese bei einer Kontaktaufnahme als Merkmal für die Ermittlung beistellen.
Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragter“ genannte Kontaktadresse.

iFrames

In diesem Webauftritt kommen sogenannte Inlineframes („iFrames“) zum Einsatz. iFrames binden Inhalte externer Seiten über eine URL im eigenen Webauftritt ein. Einfach gesprochen lassen sich über iFrames auf einer bestimmten Website kleine Fenster anzeigen, in denen eine ganz andere Website bzw. Anwendung angezeigt wird. Um den eingebundenen Inhalt anzuzeigen, werden beim Seitenaufruf die Browserdaten (ausführliche Aufzählung siehe Datenschutzerklärung von BerlinOnline - Abschnitt Browserdaten) mitgeschickt. Diese Daten sind die gleichen, die auch bei einem direkten Aufruf der per iFrame eingebundenen URL übertragen werden.

iFrame mit Inhalten des Verantwortlichen

Liegt die eingebundene URL bzw. Anwendung (bspw. ein Fachverfahren des Landes Berlins, die Anmeldung zur Vergabeplattform Berlin oder das Anforderungsformular von Urkunden bei den Bezirken) innerhalb des Verantwortungsbereichs der für diese Seite verantwortlichen Stelle (z.B. bei Berlin.de oder einer Subdomain), stellt die reine Ansicht der eingebundenen URL keine erweiterte Datenverarbeitung dar. In diesem Fall ist die URL bzw. die Anwendung direkt mittels iFrame auf der besuchten Webseite sichtbar.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

iFrame mit Inhalten von Dritten

Wird eine externe URL bzw. Anwendung eingebunden, findet in der Regel auch eine Datenverarbeitung, d.h. Übermittlung von Daten an den Dritten, statt. In diesem Fall kommt die Zwei-Klick-Methode zum Einsatz, d.h. Sie können die externe URL bzw. Anwendung in dem iFrame nicht sehen bevor Sie der Datenverarbeitung nicht aktiv durch Anklicken des Aktivieren-Buttons zugestimmt haben. Vor dem Anklicken werden keine Daten an Dritte übertragen.

Welche Daten genau bei den einzelnen iFrames mit Inhalten von Dritten an diese übertragen werden, wird – sofern diese zum Einsatz kommen – nachfolgend beschrieben.

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

  1. auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
  2. auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  3. auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
  4. auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
  5. der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Tel.: +49 30 13889-0
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de