Erklärung zur Barrierefreiheit
Berlin ist nicht nur eine der aufregendsten Metropolen Europas. Es ist der Ort, an dem der europäische Norden und der Süden, der Westen und der Osten zusammenkommen, und es ist die Hauptstadt des bevölkerungsreichsten Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU).Viele Entscheidungen unseres Lebens werden „in Brüssel“ durch das Europäische Parlament getroffen, weil bestimmte Dinge besser auf europäischer Ebene als auf nationaler Ebene geregelt werden können. Denn dann sind sie für alle Mitgliedstaaten verbindlich und tragen dazu bei, dass Dinge einheitlich und vergleichbar umgesetzt werden. Aber die EU darf nur in bestimmten Bereichen Entscheidungen für alle Mitgliedsländer treffen. Manche Entscheidungen darf die EU nicht treffen, hier sind die Länder selbst in der Verantwortung (Entscheidungsbereiche der EU)
Ein Beispiel, beim dem die EU entscheidet, ist die Luftreinhaltung, auch ein wichtiges Thema in Berlin. Die Grenzwerte der Luftverschmutzung sind auf europäischer Ebene festgelegt, ebenso wie die Grenzwerte für Umgebungslärm oder auch die Qualität des Trinkwassers. Eine Tempo-30-Zone in einem Berliner Bezirk zur Verringerung der Schadstoffe hat also auch unmittelbar mit der EU zu tun. Aber wenn die EU so in unseren Alltag eingreift, stellt sich die Frage.: Können wir hier überhaupt und wenn, wie können wir mitbestimmen und Einfluss nehmen?
Das Land Berlin bringt seine Interessen formell über die Arbeit in verschiedenen Gremien und Netzwerken ein (Berlin in Europa) Diese gesetzlich verankerte Möglichkeit mitzuwirken findet zum Beispiel im Ausschuss der Regionen, im Bundesrat, über die Europaministerkonferenz und das Städtenetzwerk Eurocities statt.
Aber auch als Bürgerin bzw. Bürger der EU haben wir die Möglichkeit, mitzubestimmen und Einfluss auf Entscheidungen der EU zu nehmen. Hierbei nimmt die alle fünf Jahre stattfindende Europawahl eine herausragende Rolle ein. Aber Sie können sich zum Beispiel auch an öffentlichen Konsultationen und Stellungnahmen, Europäischen Bürgerinitiativen und Kampagnen und an Bürgerdialogen und Veranstaltungen in den Bezirken beteiligen und damit Ihrer Meinung Gehör verschaffen. Mehr Informationen gibt es im Berliner Europaportal.
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