Online-Erörterung von Kritik an Tesla-Fabrik wird wiederholt

Online-Erörterung von Kritik an Tesla-Fabrik wird wiederholt

Die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin wird wiederholt.

Baugelände der Tesla Gigafactory in Grünheide

© dpa

Das Baugelände der Tesla Gigafactory in Grünheide.

Das Brandenburger Umweltministerium erklärte, dies habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden. Damit reagiert das Land auf Kritik der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu) und Grüne Liga Brandenburg. Sie werfen dem Umweltamt vor, die Frist zur Bekanntmachung der Internet-Konsultation - mindestens eine Woche vorher - sei nicht eingehalten worden.

Neue Erörterung startet im November

Das Ministerium teilte mit, dem Beispielfall der Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen Auslegung abweiche. Weil unklar sei, wie sich Verwaltungsgerichte in Brandenburg im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren aber wiederholt. Die neue Erörterung soll am 2. November 2021 starten, die Bekanntmachung ist für den 25. Oktober vorgesehen. Die Kommentare aus der jüngsten Erörterung würden dennoch geprüft.

Bisher nur vorläufige Zulassungen für Tesla

Tesla will in seiner ersten Autofabrik in Europa möglichst in diesem Jahr mit der Produktion starten. In Grünheide sollen auch Batterien hergestellt werden. Für die Ansiedlung liegt keine abschließende Genehmigung vom Land Brandenburg vor. Tesla baut bisher auf Grundlage vorzeitiger Zulassungen. Kritiker befürchten knappes Trinkwasser und negative Folgen für die Umwelt. Tesla weist die Kritik zurück.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 21. Oktober 2021 13:15 Uhr

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