Online-Konsultation zu Tesla: Voraussichtlich 23. September

Online-Konsultation zu Tesla: Voraussichtlich 23. September

Die Online-Konsultation zur Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin wird voraussichtlich in der 38. Kalenderwoche - frühestens am 23. September - starten.

Baustelle Tesla Gigafactory

© dpa

Das Baugelände der Tesla Gigafactory östlich von Berlin.

«Sofern - und das ist die Voraussetzung - alle Stellungnahmen und Unterlagen vorliegen», kündigte Umweltminister Axel Vogel (Grüne) am Donnerstag im Umweltausschuss im Potsdamer Landtag an. Da habe auch der US-amerikanische Elektroautobauer Tesla eine Bringschuld. Das Ministerium könne das Landesamt für Umwelt nicht anweisen, statt der geplanten Online-Konsultation eine Präsenzveranstaltung anzusetzen. «Nach allem, was wir wissen, ist die Entscheidung gut fundiert getroffen worden», betonte er. Umweltverbände fordern wie bei der ersten Erörterung eine Präsenzveranstaltung unter Auflagen in der Stadthalle von Erkner.
Bei mehr als 800 Einwendungen wäre es nicht sachgerecht, die Erörterung als Hybridveranstaltung zu führen, sagte Axel Steffen vom Umweltministerium. Die vorherige Zustimmung sämtlicher Einwender wäre dann erforderlich. Eine Online-Konsultation sei der sachgerechte Weg, auch im Interesse der Öffentlichkeit. Über drei Wochen werden nach den Angaben auf einer Internetplattform sachliche und substanzielle Einwendungen aufgelistet. Dazu kommen die Antworten des Trägers des Vorhabens und Stellungnahmen zuständiger Fachbehörden. «Jeder kann da reinschauen», sagte Steffen.
Die Einwender könnten dann noch einmal erwidern, sagte Steffen. Es folgten abschließende Stellungnahmen der Fachbehörden. Alles fließe am Ende in die Begründung zur Genehmigung oder Ablehnung des Vorhabens ein. Die Plattform sei wie bei der Auslegung der Unterlagen in den Rathäusern oder im Landes-Umweltamt zu den Öffnungszeiten einsehbar. Zudem werde eine Hotline angeboten, wo es technische Unterstützung gebe oder Hilfe, wenn der Bürger keinen Computer haben.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 9. September 2021 08:42 Uhr

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