Nabu begründet Beschwerde wegen Tesla bei Gericht

Nabu begründet Beschwerde wegen Tesla bei Gericht

Der Brandenburger Naturschutzbund Nabu und die Grüne Liga haben am Montag die Begründung ihrer Beschwerde gegen die Rodung einer weiteren Waldfläche auf dem Gelände des US-Elektroautobauers Tesla bei Gericht eingereicht.

Baustelle der Tesla Giga-Factory in Grünheide

© dpa

Bereits abgeholzt ist eine weitere Fläche Kiefernwald auf der Baustelle der Tesla Gigafactory (Luftaufnahme mit einer Drohne).

Vergangenen Donnerstag hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Vorhaben Teslas gestoppt. Vorerst darf er nicht weiter Wald abholzen. Nun können die anderen Beteiligten an dem Verfahren Stellungnahmen abgeben. Dann entscheidet das Gericht. Beide Umweltverbände hatten zuvor beim OVG Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) eingelegt, das die Abholzung erlaubt hatte. Bis über die Beschwerde entschieden ist, ist eine Rodung untersagt.

Nabu: Streng geschützte Tiere noch auf dem Gelände

Tesla habe versucht, in nur zwei Monaten im Herbst und mit unzureichenden Methoden streng geschützte Zauneidechsen und Schlingnattern vom Baugelände entfernen zu lassen, heißt es in der Begründung. Der größte Teil der Tiere befinde sich immer noch dort in ihren Winterquartieren in Erd- und Wurzelhöhlen.

Tesla braucht Ausnahmeentscheidung

«Ohne eine Ausnahmezulassung, die Tesla auch die Tötung dieser Tiere erlauben würde, ist eine Rodung derzeit naturschutzrechtlich nicht zulässig», begründete Thorsten Deppner, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Experte für Umweltrecht, die Beschwerde. Von einem Investor wie Tesla werde erwartet, dass er sich an Naturschutzrecht halte, sagte Nabu-Geschäftsführerin Christiane Schröder. Wenn der Zeitdruck tatsächlich so groß sei, müssten Tesla und das Landesamt für Umwelt damit auch rechtskonform umgehen und solide Ausnahmeentscheidungen treffen.
Angesichts bereits investierter Summen steige der Druck auf die zuständige Behörde, die Genehmigung schließlich in jedem Fall zu erteilen, kritisierte Michael Ganschow, Geschäftsführer des Grüne Liga Brandenburg.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 14. Dezember 2020 18:18 Uhr

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