Wirtschaftssenatorin fordert mehr Tempo bei Corona-Hilfen

Wirtschaftssenatorin fordert mehr Tempo bei Corona-Hilfen

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hat beklagt, dass die Corona-Hilfen für Unternehmen zu langsam ausgezahlt würden.

Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen)

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Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen), Wirtschaftssenatorin.

«Natürlich führt das die Nothilfe im November ad absurdum, wenn die Zahlungen erst im Januar kommen», sagte Pop nach einer Sitzung des Berliner Senats am Dienstag. «Für kleine Unternehmen mag die Abschlagszahlung helfen», so die Grünen-Politikerin.
Etwa für ein Hotel ohne Umsatz seien Abschlagszahlungen von 10 000 Euro für einen Monat aber eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Pop warnte davor, dass man die Unternehmen, die man mit der Novemberhilfe retten wolle, im Januar schon nicht mehr erreichen könnte, weil sie dann nicht mehr da seien. «Hier muss der Bund auch deutlich schneller werden. Wir fragen uns, wann die Dezemberhilfe ausgezahlt werden kann.»
Die ersten Abschlagszahlungen habe es gegeben, sagte Pop, aber eben nicht die Auszahlung der kompletten Summe der Soforthilfe. «Das liegt daran, dass nicht - wie ich und alle anderen ursprünglich naiverweise dachten - ein Programm und ein IT-Programm dafür bereit gestellt wird, um eine Abschlagszahlung zu generieren und dann die gesamte Auszahlung vornehmen zu können», erklärte die Senatorin. «Es scheint sich um zwei verschiedene Verfahren zu handeln.» Das zweite Fachverfahren, das prüfe, ob die Abschlagszahlungen zu hoch oder zu niedrig gewesen seien, sei noch in der Programmierung. «Und das scheint etwas zu dauern.»
Währenddessen will die Bundesregierung die Abschlagszahlungen bei den Novemberhilfen erhöhen. Unternehmen sollen statt bisher maximal 10 000 Euro künftig maximal 50 000 Euro bekommen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen nach einer Einigung zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium erfuhr.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 8. Dezember 2020 15:42 Uhr

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