Finanzsenator Kollatz verteidigt Soforthilfen über die IBB

Finanzsenator Kollatz verteidigt Soforthilfen über die IBB

Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz hat die Soforthilfen im Milliardenumfang für Berliner Kleinunternehmer in der Corona-Krise verteidigt.

Matthias Kollatz

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Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator von Berlin.

«Wir haben in kürzester Zeit eine Größenordnung von 250 000 Anträgen bearbeitet», sagte Kollatz nach der Senatssitzung am 25. August 2020. «Es gibt jetzt, das ist bedauerlich, und dem muss auch nachgegangen werden und dem wird auch nachgegangen, 1600 Betrugsfälle. Das ist weit unter einem Prozent», so der SPD-Politiker.
Bei der Auszahlung der Gelder soll es Berlin nicht genau genug genommen haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Vorstände und drei weitere Verantwortliche der Investitionsbank Berlin (IBB) wegen Untreue oder Beihilfe zur Untreue, wie ein Sprecher sagte. Über die Ermittlungen berichteten am Dienstag der RBB und der «Tagesspiegel».
«Wir haben das im Senat diskutiert, wir haben es mit der IBB diskutiert, und wir haben es im Parlament diskutiert und im übrigen auch mit der Bundesregierung», sagte Kollatz über die Sofortprogramme. «Die beiden zuständigen Bundesminister Altmaier und Scholz haben die Überschrift ausgegeben «Dieses Mal geht es darum, erst auszahlen, dann kontrollieren». Und wir haben dieses Konzept umgesetzt.»
Kollatz verwies auf das Sprichwort, man solle sich hüten vor Situationen, in denen man sage, die Operation sei gelungen, aber der Patient tot. «Das war die Situation, vor der wir damals standen. Es war relativ klar, wenn wir sehr aufwendige Verfahren machen, dann sind viele der Patienten, nämlich Selbstständige, kleine Betriebe, tot», sagte Kollatz. «Es ist uns gelungen, in einer Situation, die ohne Vorbilder ist, in einer Situation, die extrem herausfordernd war, ein Förderprogramm umzusetzen mit wie ich finde immer noch sehr guten Ergebnissen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 25. August 2020 15:39 Uhr

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