Gericht hat Zweifel an Berliner U-Bahn-Auftrag

Gericht hat Zweifel an Berliner U-Bahn-Auftrag

Beim Wagenmangel der Berliner U-Bahn ist eine schnelle Lösung fraglich. Die Direktvergabe eines millionenschweren Auftrags durch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) stößt beim Kammergericht auf rechtliche Bedenken.

Eine U-Bahn und das Logo der BVG

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Eine U-Bahn und das Logo der BVG. Foto: Soeren Stache

Es bestünden Zweifel daran, ob die Vergabe ohne Ausschreibung an Stadler rechtmäßig sei, teilte das Gericht am 18. Juni 2018 mit. Stadlers Konkurrent Siemens hatte dagegen Widerspruch eingelegt, es geht um 80 U-Bahn-Wagen für rund 115 Millionen Euro. Die Beteiligten konnten sich zuletzt nicht gütlich einigen, das Gericht will deshalb am 16. Oktober ein weiteres Mal in dem Streit verhandeln. Die Bestellung bei Stadler liegt bis dahin auf Eis.

U-Bahn-Züge könnten knapp werden

Die BVG will sich die langwierige Ausschreibung sparen, weil die Zeit dränge und Stadler schnell liefern könne. Das Landesunternehmen braucht die Züge nach eigener Darstellung bis 2019 als Ersatz für die alte Baureihe F79, die technisch nicht so lange durchhalten wie gedacht. Andernfalls würden die Wagen knapp. Das Gericht sieht diese Argumentation skeptisch. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die BVG damit den Wettbewerb künstlich einschränke.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 18. Juni 2018