Motorradkorso ist von «Verfassung geschützte Versammlung»

Motorradkorso ist von «Verfassung geschützte Versammlung»

Ein Berliner Motorradclub hat in einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht das Recht auf einen Motorradkorso zugesprochen bekommen. Die Polizei habe die für Ende Oktober geplante Versammlung nicht gestattet, weil sie demnach als Vorwand für verkehrswidriges Fahren genutzt werden sollte, hieß es in einer Mitteilung des Berliner Verwaltungsgerichts. Dem Beschluss zufolge ist der Korso jedoch eine «von der Versammlungsfreiheit geschützte Versammlung».

Verwaltungsgericht Berlin

© dpa

"Verwaltungsgericht" steht über dem Eingang zum Verwaltungsgericht Berlin.

In den vergangenen Jahren hat es schon mehrfach solche Korsos gegeben, bei dem die Mitglieder des Motorradclubs vom Clubhaus zum Alten St. Matthäus-Kirchhof im Stadtteil Schöneberg fuhren, wo ein am 31. Oktober 2015 gestorbenes bekanntes Clubmitglied beerdigt sei. Im vergangenen Jahr seien sie dabei «nach eigenen Regeln gefahren» und hätten deswegen «Probleme mit der Polizei bekommen».
Der Korso steht unter dem Motto «Gegen die Abschaffung der Vereinsfreiheit». Weil der Antragssteller plausibel dargelegt habe, dass die 60 angemeldeten Teilnehmer T-Shirts mit Aussagen gegen das sogenannte Kuttenverbot tragen würden und ähnliche Botschaften gegen die Abschaffung der Vereinsfreiheit schon bei früheren Korsos zu sehen waren, hätten die Richter nicht erkennen können, dass der Grund der Meinungskundgabe nur vorgeschoben sei, hieß es in dem Urteil zum Eilantrag. Um welchen Motorradclub es sich handelt, konnte der Gerichtssprecher nicht sagen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 9. Oktober 2020 15:29 Uhr

Weitere Meldungen