Friedrichshain-Kreuzberg kündigt weiteren Pop-up-Radweg an

Friedrichshain-Kreuzberg kündigt weiteren Pop-up-Radweg an

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will einen neuen Pop-up-Radweg anlegen.

Pop-up-Fahrradweg

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Ein Radfahrer fährt im Regen mit seinem Fahrrad auf einem Pop-Up-Fahrradweg.

Er ist in der Lindenstraße in Kreuzberg geplant, wie das Bezirksamt am Mittwoch (07. Oktober 2020) mitteilte. Noch in diesem Jahr sollen außerdem aus den bislang befristeten Radwegen mit einer Gesamtlänge von elf Kilometern dauerhafte werden. Das Bezirksamt begrüßte die Entscheidung des Berliner Oberverwaltungsgerichts vom Dienstag, dass die bisherigen Pop-up-Radwege vorerst bleiben dürfen.
In Friedrichshain-Kreuzberg wurden im Frühjahr und Sommer zehn solcher Radwege eingerichtet. «Wir werden unseren Bezirk weiter fahrradfreundlich und sicher gestalten», kündigte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) an.

OVG erlaubt provisorischen Radwege vorerst

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte am Dienstag eine Entscheidung der Vorinstanz vorläufig wieder aufgehoben, wonach die provisorischen Radwege hätten beseitigt werden müssen. Die Richter am Verwaltungsgericht hatten im September Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Radwege vorgebracht. Sie dürften nur dort angeordnet werden, wo es konkrete Hinweise auf Gefahren im Verkehr gebe und sie zwingend notwendig seien.

Senat hat erforderliche Unterlagen für Radwege nachgereicht

Dagegen hatte der Berliner Senat im Eil-Verfahren Beschwerde eingelegt, über die das OVG noch entscheiden muss. Solange jedoch dürfen die Radwege bestehen bleiben, entschied das Gericht nun. Demnach habe der Senat inzwischen die erforderlichen Unterlagen nachgereicht. «Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei unter Berücksichtigung dieser Unterlagen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Ergebnis fehlerhaft», teilte das OVG am Dienstag mit.

AfD-Abgeordneter Scholtysek klagt gegen Pop-up-Radwege

Im April hatten Senat und Bezirke damit begonnen, Pop-up-Radwege auf Parkstreifen oder Autospuren zu markieren. An vielen Stellen wurden die Wege mit Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie. Viele Berliner hätten kein Auto und in Bussen und Bahnen sei es zu eng. Gegen acht kurzfristig angelegte Fahrradwege in mehreren Bezirken hatte der AfD-Abgeordnete und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek geklagt.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 8. Oktober 2020 14:35 Uhr

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