Dobrindt: Keine rasche Entscheidung über Kaufprämien

Dobrindt: Keine rasche Entscheidung über Kaufprämien

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet keine rasche Entscheidung über die Forderung seiner Partei nach staatlichen Kaufprämien für Autos mit Verbrennermotoren.

Alexander Dobrindt (CSU) spricht bei einer Veranstaltung

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Alexander Dobrindt (CSU) spricht bei einer Veranstaltung.

Wenn der Autoabsatz schwächele, wie dies der Fall sei, müsse man sich Gedanken über eine Absatzstärkung machen, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. «Das kann auch eine Kaufprämie sein.» Zudem könne es um eine Stärkung des Eigenkapitals oder Beteiligungsmaßnahmen etwa auch in der Zuliefererbranche gehen. Die SPD lehnt Kaufprämien für Verbrenner ab, auch in der Union gibt es dazu skeptische Stimmen.
Die Autobranche trage entscheidend dazu bei, Wohlstand und Steuereinnahmen in Deutschland zu sichern, betonte Dobrindt. Maßnahmen wie eine Kaufprämie könnten sinnvoll sein, um den notwendigen Strukturwandel in diesem Bereich zu unterstützen. Er rechne aber nicht damit, dass es beim «Autogipfel» am Abend Beschlüsse darüber geben werde. Dies solle aber noch im Laufe des Jahres geschehen. Entscheidungen seien am Abend eher im Bereich der Technologien oder beim automatisierten Fahren möglich.
Am Dienstagabend beraten Vertreter der Automobilindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesministern sowie Ministerpräsidenten der Länder in einer Videokonferenz über die Lage der Branche. IG Metall, Grüne und SPD machen sich für einen staatlichen Beteiligungsfonds stark, der vor allem mittelständischen Zulieferern in der Autoindustrie zu Hilfe kommen soll. Auf CSU-Seite nehmen der bayerische Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder, Verkehrsminister Andreas Scheuer, der am Morgen im Deutschlandfunk auf Kaufprämien auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor pochte, und Dobrindt an dem Treffen teil.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 8. September 2020 12:57 Uhr

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