Grünstreifen in Karl-Marx-Allee weiter in der Diskussion

Grünstreifen in Karl-Marx-Allee weiter in der Diskussion

Der von der Verkehrsverwaltung angekündigte Grünstreifen in der Berliner Karl-Marx-Allee ist noch keine beschlossene Sache. Es gebe dafür keine Rechtsgrundlage, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am 10. Dezember 2019 im Anschluss an die Senatssitzung, bei der das Thema diskutiert wurde. 

Baustelle auf der Karl-Marx-Allee

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04.10.2018, Berlin: Eine große Baustelle erstreckt sich auf der Karl-Marx-Allee zwischen Otto-Braun-Straße/Alexanderstraße und Strausberger Platz.

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hatte angeordnet,  auf dem Mittelstreifen der mehrspurigen Straße auf die Parkplätze zu verzichten. Stattdessen soll dort nach ihren Vorstellungen ein Grünstreifen entstehen.
In die Entscheidung müssten jedoch noch weitere Senatsverwaltungen einbezogen werden, erklärte Müller. «Die beteiligten Senatsverwaltungen haben heute der Umweltverwaltung die Empfehlung gegeben, sich direkt mit ihnen abzustimmen.» Den betreffenden Senatorinnen und Senatoren sei es dabei nicht in erster Linie um die Parkplätze gegangen, so der Regierende Bürgermeister. 
«Es gab zwei entscheidende Punkte. Einmal aus Sicht der Verwaltungschefs, dass sie sagen, wir sind als Fachverwaltung gefordert und erwarten, dass wir ernsthaft mit einbezogen werden in die Entscheidungsprozesse.» Zum zweiten sei allen wichtig gewesen, die Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen, nach der die Parkplätze gewünscht sind. «Man kann nicht Bürgerbeteiligungen durchführen und sagen, man hat jetzt andere Ideen, die werden jetzt kommuniziert als Beschluss, und dann will man nochmal drüber reden, sondern man muss vorher drüber reden.»
Ein Sprecher der Senatsumweltverwaltung hatte am Donnerstag erklärt, Begründung für die Planänderungen seien eine neue Rechtslage, die 2018 durch das Mobilitätsgesetz eingetreten sei sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
Karl-Marx-Allee
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Karl-Marx-Allee

Die Karl-Marx-Allee war mit ihrer monumentalen Straßenbebauung die Vorzeigestraße Ostberlins. Die Stalinallee, wie sie zu DDR-Zeiten hieß, erstreckt sich zwischen Strausberger Platz und Frankfurter Tor. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 10. Dezember 2019 15:53 Uhr

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