Senatorin: Schwerfällige Abläufe behindern Radwegebau

Senatorin: Schwerfällige Abläufe behindern Radwegebau

Ein schnellerer Ausbau des Berliner Radwegenetzes wird aus Sicht der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) durch die langwierige Abstimmung zwischen allen Beteiligten verhindert. Auch nach Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes seien die Abläufe noch immer «schwerfällig», sagte Günther am Montag in Berlin. Mitsprache hätten außer der Verwaltung in Land und Bezirken auch die Verkehrslenkung, Polizei, Feuerwehr und die Gesellschaft Infravelo, die für größere Projekte wie die geplanten Radschnellwege zuständig ist.

Regine Günther (parteilos)

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Regine Günther (parteilos), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, spricht im Abgeordnetenhaus. Foto: Christoph Soeder/Archiv

Ende Juni hatte das Abgeordnetenhaus das neue Mobilitätsgesetz beschlossen. Danach erhalten Fahrräder und öffentlicher Nahverkehr in der Verkehrsplanung Vorrang vor dem Autoverkehr.
Als positiv stellte Günther heraus, dass ein Großteil des neuen Personals für Koordination und Planung des Radverkehrs bereits eingestellt sei, so etwa 18 von 24 Stellen in den Bezirken. Diesen komme eine wesentliche Rolle zu. «Letztlich bauen die Bezirke», sagte die Senatorin. In diesem Jahr würden insgesamt 3700 Fahrradbügel, also 7400 Stellplätze, in Berlin installiert. Für drei von zehn geplanten Schnellradwegen mit einer Gesamtlänge von 147 Kilometern sollen bis Februar Machbarkeitsstudien vorliegen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 10. September 2018