Siemens und BVG suchen gütliche Einigung im U-Bahn-Streit

Im Streit um eine Auftragsvergabe für neue U-Bahnen in Berlin versuchen sich der Industriekonzern Siemens und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gütlich zu einigen.
Das Logo von Siemens an einem Gebäude
© dpa

Beide Seiten verständigten sich am 4. Mai bei einem Verhandlungstermin vor dem Berliner Kammergericht auf ein sogenanntes Güterichterverfahren, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Dabei übernimmt ein Richter die Rolle eines Vermittlers. Ziel ist es, den Rechtsstreit einvernehmlich zu beenden. Siemens hatte gegen die Bestellung von 80 neuen U-Bahn-Wagen ohne Ausschreibung beim Konkurrenten Stadler geklagt.

Die Verkehrsbetriebe hatten die Wagen bei dem Schweizer Unternehmen für rund 115 Millionen Euro in Auftrag gegeben. Sie brauchen die Züge nach eigener Darstellung bis 2019 als Ersatz für die alte Baureihe F79, andernfalls würden die Wagen knapp. Wegen der Dringlichkeit sei auf die eigentlich nötige europaweite Ausschreibung verzichtet worden. Dagegen legte Siemens Ende November 2017 Beschwerde bei der Vergabekammer ein. Diese wies den Antrag Anfang Februar zurück. Das wollte Siemens vom Kammergericht überprüfen lassen.

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