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Risultati 1 – 20 su circa 234000 per Verfassung

Verfassung von Berlin

Die Verfassung von Berlin regelt den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. più

VERFASSUNG VON BERLIN

Verfassung von Berlin 37. Thematische Übersicht über die Artikel der Verfassung von Berlin 38. Verfassung von Berlin \(Text\) 42. Änderungen der Verfassung von Berlin 76. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 79. Thematische Übersicht über die Artikel des Grundgesetzes 82 più

Verfassung von Berlin

Direkt zur Kontaktinformation. Wie alle deutschen Länder hat auch das Land Berlin eine eigene Verfassung. Die Verfassung von Berlin (VvB) regelt insbesondere den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. più

Verfassung von Berlin

Verfassung von Berlin Vom 23. November 1995 (GVBl. S. 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Mai 2021 (GVBl. S. 502) Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 8. Juni 1995 folgende Verfassung beschlossen, der die Bevölkerung Berlins in der Volksabstimmung vom 22. Ok-tober 1995 zugestimmt hat: Vorspruch In dem Willen, più

Die Verfassung von Berlin

Die Verfassung von Berlin ist ein sehr wichtiges Gesetz für Berlin. Darin stehen alle Regeln für die Politik in der Stadt. Zum Beispiel: So werden Gesetze in Berlin gemacht. So arbeiten die Ämter in Berlin. Die Verfassung können Sie in unserem Besuchs-Zentrum bekommen. più

Verfassung von Berlin - Abschnitt I: Die Grundlagen

Informationen zur Verfassung; Die Verfassung in der Berliner Vorschriften- und Recht­sprechungs­datenbank più

Verfassung von Berlin - Abschnitt II: Grundrechte, Staatsziele

(1) Die durch die Verfassung gewährleisteten Grundrechte sind für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich. (2) Einschränkungen der Grundrechte sind durch Gesetz nur insoweit zulässig, als sie nicht den Grundgedanken dieser Rechte verletzen. più

Der Berliner Senat

Die Verfassung von Berlin regelt den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin. Weitere Informationen più

Verfassung von Berlin Vom 23. November 1995

der Verfassung und sind unter Strafe zu stellen. Artikel 30 (1) Handlungen, die geeignet sind, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, widersprechen dem Geist der Verfassung und sind unter Strafe zu stellen. (2) Jedermann hat das Recht, Kriegsdienste zu verweigern, ohne daß ihm Nachteile entstehen più

Besetzung, Spaltung, Mauerbau und Kalter Krieg

1945. Die Berliner Garnison kapituliert am 2. Mai, sechs Tage vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa. Weite Teile der Stadt sind zerstört. Der am 8. Mai 1945 beendete Zweite Weltkrieg hat in weiten Teilen Berlins eine Trümmerlandschaft hinterlassen: 600.000 zerstörte Wohnungen und von vormals 4,3 Millionen Einwohnern leben noch 2,8 ... più

Berlin in guter Verfassung

Damit unterliegt es dem Grundgesetz und allen Gesetzen der BRD. Für das vereinigte Berlin wurde die Verfassung West-Berlins übernommen, überarbeitet und 1995 vom Abgeordnetenhaus beschlossen. In einer Volksabstimmung stimmte die Berliner Bevölkerung dieser neuen Verfassung zu. più

Verfassung von Berlin - Abschnitt IV: Die Regierung

Artikel 55. (1) Die Regierung wird durch den Senat ausgeübt. (2) Der Senat besteht aus dem Regierenden Bürgermeister und bis zu zehn Senatoren. (1) Der Regierende Bürgermeister bedarf des Vertrauens des Abgeordnetenhauses. più

Verfassung von Berlin - Abschnitt VIII: Das Finanzwesen

Die Verfassung von Berlin enthält in ihrem Abschnitt VIII die Bestimmungen über das Finanzwesen des Landes, wie z.B. die Haushaltsführung, die Steuern, die Schulden und die Finanzkontrolle. Erfahren Sie mehr über die Rechte und Pflichten des Senats, des Abgeordnetenhauses und des Rechnungshofs in Artikel 86 bis 94 der Berliner Verfassung. più

Verfassung von Berlin - Abschnitt V: Die Gesetzgebung

Ein die Verfassung von Berlin änderndes Gesetz ist durch Volksentscheid angenommen, wenn eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der Teilnehmer und zugleich mindestens die Hälfte der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten zustimmt. più

Hauptstadt

Hauptstadt. Im deutschen Einigungsvertrag wurde 1990 festgelegt, dass Berlin wieder die gesamtdeutsche Hauptstadt werden soll. Im Juni 1991 stimmte der Deutsche Bundestag mit knapper Mehrheit für die Verlegung des Sitzes von Bundestag und Bundesregierung nach Berlin (Hauptstadtbeschluss). più

Verfassung von Berlin - Abschnitt III: Die Volksvertretung

Artikel 48. (1) Das Abgeordnetenhaus hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen. (2) Die Untersuchungsausschüsse haben das Recht, Beweise zu erheben. Sie sind dazu verpflichtet, wenn dies von den Antragstellern oder einem Fünftel der Ausschußmitglieder beantragt wird. più

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin

Direkt zur Kontaktinformation. Das Gebäude des Kammergerichts in der Elßholzstraße in Berlin-Schöneberg ist Sitz des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin. Der Verfassungsgerichtshof ist ein den übrigen Verfassungsorganen des Landes Berlin gegenüber selbstständiger und unabhängiger Gerichtshof. Plenarsaal. più

Der Rat der Bürgermeister (RdB)

Die Aufgaben des Rats der Bürgermeister sind in Artikel 68 der Verfassung des Landes Berlins beschrieben: “(1) Den Bezirken ist die Möglichkeit zu geben, zu den grundsätzlichen Fragen der Verwaltung und Gesetzgebung Stellung zu nehmen. più

Art.-Nr. 76494061 Gesetz- und Verordnungsblatt

Artikels 100 der Verfassung von Berlin das folgende Gesetz be-schlossen: Artikel 1 Änderung der Verfassung von Berlin Dem Artikel43 der Verfassung von Berlin vom 23. November 1995 (GVBl. S.779), die zuletzt durch Gesetz vom 22. März 2016 (GVBl. S.114) geändert worden ist, werden die folgenden Absätze 3 bis 7 angefügt: più