Fortbildungskosten: Rückzahlung muss angemessen sein

Besteht jemand die Fortbildung nicht, kann der Arbeitgeber eine angemessene Beteiligung an den Kosten verlangen. Dabei spielt auch der Grund für das Scheitern eine Rolle.
Statue der Justitia
Ein Arbeitnehmer darf nicht unangemessen an den Kosten einer Fortbildung beteiligt werden, wenn er diese nicht besteht. © dpa

Verlangt der Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer die Kosten für eine Weiterbildung zurück, muss das angemessen sein.

Fortbildung: Kostenerstattung bei Nichtbestehen?

Unangemessen ist, wenn eine Betriebsvereinbarung festlegt, dass Mitarbeiter bei Nichtbestehen einer Fortbildung die Kosten dafür immer zurückzahlen müssen. Auf ein solches Vorgehen weist der Deutsche Anwaltverein hin. Er bezieht sich auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (Az.: 17 Sa 274/14).

Mitarbeiter fällt durch Abschlussprüfung

In dem verhandelten Fall nahm ein Mitarbeiter an einer Fortbildung zum Rettungsassistenten teil. Die Kosten hierfür sollte sein Arbeitgeber übernehmen. Der Mann bestand die Abschlussprüfung nicht. In der Betriebsvereinbarung war eine Rückzahlungsverpflichtung für den Fall einer erfolglosen Teilnahme festgelegt. Die Klausel verpflichtete Arbeitnehmer immer. Keine Rolle spielte, warum sie durchgefallen waren.

Rückzahlungsverpflichtung benachteiligt Arbeitnehmer

Aufgrund dieser Undifferenziertheit ist die Klausel nichtig. Sie benachteiligt die Arbeitnehmer unangemessen, so das Gericht. Eine solche Rückzahlungsverpflichtung sei dann rechtmäßig, wenn sie an das Verhalten des Arbeitnehmers anknüpft.

Mitarbeiter hätte auch bei Krankheit zahlen müssen

So hätte der Arbeitnehmer aber auch die Kosten selber tragen müssen, wenn er etwa wegen Krankheit an der Prüfung nicht hätte teilnehmen können. Dies benachteilige ihn unangemessen, daher müsse der Arbeitgeber für die Kosten aufkommen.

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Quelle: dpa
Aktualisierung: Montag, 16. Januar 2017 10:08 Uhr

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