Forscher: Verzicht auf Doktortitel könnte Giffey nützen

Forscher: Verzicht auf Doktortitel könnte Giffey nützen

Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Benjamin Höhne könnte es für Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Vorteile haben, die Reißleine zu ziehen und auf das Führen ihres umstrittenen Doktortitels zu verzichten. «Dann kann sie sich ganz auf ihre politischen Aufgaben konzentrieren. Um eine herausragende Politikerin zu sein, braucht man keinen Doktortitel», sagte der stellvertretende Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Franziska Giffey (SPD) sitzt im Bundestag

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Franziska Giffey (SPD) sitzt im Bundestag

«Das Verfahren an der Hochschule liefe dann zwar weiter, aber Giffey könnte das Thema der politischen Debatte entziehen.» Andererseits hätte ein solcher Schritt laut Höhne auch eine Kehrseite: «Dann heißt es: Da war vielleicht wirklich etwas nicht ganz sauber, das könnte als Teileingeständnis verstanden werden.» Und dies könne das Vertrauen in die Politikerin schädigen.
Aus Sicht der Studentenvertretung AStA der Freien Universität ist die Hochschule verpflichtet, Giffey den Doktortitel zu entziehen. Schließlich sei das Prüfungsgremium zu dem Schluss gekommen, dass es sich bei der Dissertation um ein sanktionswürdiges wissenschaftliches Fehlverhalten handle und von einem bedingten Vorsatz auszugehen sei. «Es kann nur eine Entscheidung geben: die Aberkennung des Doktortitels», sagte Referent Janik Besendorf am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Fall Giffey habe das Ansehen der Hochschule bereits beschädigt.

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Die Freie Universität Berlin hatte am Freitag angekündigt, ihre Rüge aufzuheben und neu darüber entscheiden. Aus einem neuen Gutachten des Rechtswissenschaftlers Ulrich Battis im Auftrag der Universität ergebe sich für das Präsidium, dass eine Rüge allenfalls in einem minderschweren Fall zulässig sei, teilte die FU mit. Weil das im Schlussbericht des Prüfungsgremiums nicht dargelegt worden sei, müsse erneut geprüft werden.
Der forschungspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Adrian Grasse, rechnet nicht mit einem schnellen Ergebnis. «Bis zum Landesparteitag der SPD Ende November wird die Freie Universität vermutlich nicht entschieden haben. Das wäre ungewöhnlich schnell in einem Verfahren, das bisher ungewöhnlich langsam war», sagte Grasse am Montag. «Ich gehe aber davon aus, dass das Verfahren vor der Abgeordnetenhauswahl im September 2021 abgeschlossen sein wird. Die FU wird das sicherlich sehr gründlich machen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, dass vorschnell entschieden wird.»
Giffey soll Ende November zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des SPD-Landesverbandes gewählt werden. Sie gilt auch als Anwärterin auf die SPD-Spitzenkandidatur bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst.
Die Bundesfamilienministerin hatte die FU im Februar 2019 selbst um die Einleitung eines formellen Prüfverfahrens wegen ihrer Dissertation gebeten. Die Universität hatte nach Abschluss der Prüfung im Herbst 2019 entschieden, Giffey den Doktorgrad nicht zu entziehen und stattdessen eine Rüge zu erteilen. 
Die Plattform «VroniPlag Wiki» hatte nach eigenen Angaben auf 76 von 205 Seiten Plagiatstexte in Giffeys Arbeit gefunden. Plagiate sind übernommene Texte oder Passagen fremder Autoren, die nicht als solche gekennzeichnet wurden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 9. November 2020 16:20 Uhr