Abgeordneter: Keine schnelle Entscheidung im Fall Giffey

Abgeordneter: Keine schnelle Entscheidung im Fall Giffey

Der forschungspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Adrian Grasse, rechnet nicht mit einem schnellen Prüfergebnis im Zusammenhang mit der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). «Bis zum Landesparteitag der SPD Ende November wird die Freie Universität vermutlich nicht entschieden haben. Das wäre ungewöhnlich schnell in einem Verfahren, das bisher ungewöhnlich langsam war», sagte Grasse am Montag. «Ich gehe aber davon aus, dass das Verfahren vor der Abgeordnetenhauswahl im September 2021 abgeschlossen sein wird. Die FU wird das sicherlich sehr gründlich machen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, dass vorschnell entschieden wird.»

Franziska Giffey (SPD) mit Maske

© dpa

Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, trägt eine Mund-Nasenbedeckung.

«Sollte die Freie Universität Frau Giffey den Doktortitel entziehen, dann wird sie selbst wissen, was zu tun ist», sagte Grasse. Die FU will ihre Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit aufheben und neu darüber entscheiden, wie das Präsidium der Universität am Freitag mitteilte.
Giffey hatte die FU nach Plagiatsvorwürfen im Februar 2019 selbst um die Einleitung eines Prüfverfahrens gebeten. Die Universität hatte im Herbst 2019 entschieden, ihr den Doktortitel nicht zu entziehen und stattdessen eine Rüge zu erteilen.

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Aus einem neuen Gutachten des Rechtswissenschaftlers Ulrich Battis im Auftrag der Universität ergebe sich für das Präsidium, dass eine Rüge allenfalls in einem minderschweren Fall zulässig sei, teilte die FU am Freitag mit. Weil das im Schlussbericht des Prüfungsgremiums nicht dargelegt worden sei, müsse erneut geprüft werden.
Giffey soll Ende November zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des SPD-Landesverbandes gewählt werden. Sie gilt auch als Anwärterin auf die SPD-Spitzenkandidatur bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 9. November 2020 13:14 Uhr