Grundeinkommen-Modellprojekt in Berlin geplant

Grundeinkommen-Modellprojekt in Berlin geplant

Der Berliner Senat will ein Pilotprojekt für ein solidarisches Grundeinkommen für Erwerbslose starten, muss dazu allerdings noch einige offene Fragen klären. Offen ist nicht zuletzt die Finanzierung: Denn einen Großteil der Kosten soll über ein auf Bundesebene angekündigtes Förderprogramm für Langzeitarbeitslose gestemmt werden - das aber noch nicht beschlossen wurde. Ziel sei, den Pilotversuch mit 1000 Menschen im zweiten Quartal des kommenden Jahres zu starten, sagte die Sprecherin der Arbeitsverwaltung, Regina Kneiding, am Donnerstag. Zuvor hatte der RBB berichtet.

Michael Müller

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister, spricht in der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Die Idee eines solidarischen Grundeinkommens als Alternative zu Hartz IV stammt von Regierungschef Michael Müller (SPD). Nach seinen Vorstellungen könnten Langzeitarbeitslose unbefristet versicherungspflichtige Tätigkeiten im gemeinnützigen kommunalen Bereich übernehmen und dafür einen Lohn erhalten, von dem sie auch leben können. Im Rahmen des möglichen Pilotversuchs in Berlin sollen sie nach Tariflohn oder dem Landesmindestlohn bezahlt werden.
CDU, AfD und FDP lehnten ein solches Förderprogramm ab. Es unterscheide sich nicht von früheren, gescheiterten Programmen im öffentlichen Beschäftigungssektor. Die IHK mahnte, das Modell dürfe reguläre Beschäftigung nicht verdrängen und nicht schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit greifen. Denn nach dieser eher kurzen Zeit seien Menschen noch sehr gut auf dem ersten Arbeitsmarkt vermittelbar, potenzielle Fachkräfte würden verloren gehen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 4. Oktober 2018 15:40 Uhr