Breitenbach für Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens

Breitenbach für Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts zum solidarischen Grundeinkommen (SGE) angeregt.

Elke Breitenbach

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Elke Breitenbach (Die Linke) spricht bei einem Termin.

«Möglicherweise ist das SGE ein Weg, um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern», sagte die Linke-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. In einer Rezession könne das SGE noch mehr und noch ganz andere Menschen erreichen als bisher. Daher sei eine Evaluierung geplant. «Danach werden wir entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern.»

Bisher rund 500 Arbeitslose in SGE vermittelt

Das bundesweit einmalige Projekt, das Berlin sich 35 Millionen Euro jährlich kosten lässt, war Anfang August 2019 mit der Unterzeichnung der ersten Arbeitsverträge gestartet. Idee ist, Arbeitslosen für maximal fünf Jahre eine versicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren, anstatt sie in Hartz IV abrutschen zu lassen. Zudem sollen sie eine Perspektive auf einen unbefristeten Job haben. Ein Jahr nach dem Start wurden laut Arbeitsverwaltung rund 500 Arbeitslose in das SGE vermittelt. Trotz Verzögerungen bei der Stellenvermittlung wegen Corona hält Breitenbach am Ziel fest, bis Jahresende alle vom Land finanzierten 1000 Stellen zu besetzen.

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Aufgrund der Corona-Krise vermutlich viele Jobs wieder verloren

«Ich denke, für geflüchtete Menschen wäre es gut, das Projekt SGE zu verlängern», fügte sie hinzu. «Denn wir hatten uns sehr gefreut, dass die Arbeitsmarktintegration für sie so gut geklappt hatte, allerdings im Niedriglohnsektor. Wir werden jetzt feststellen, das wohl viele von ihnen ihren Job in der Corona-Krise verloren haben.» Hier könne womöglich eine SGE-Ausweitung helfen.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 30. Juli 2020 08:36 Uhr