Betriebsimpfung: Impfschaden als Arbeitsunfall?

Betriebsimpfung: Impfschaden als Arbeitsunfall?

Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit einer Impfung durch den Betriebsarzt können unter einer bestimmten Bedingung als Arbeitsunfall geltend gemacht werden. Doch die ist selten erfüllt.

Impfung beim Arbeitgeber

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Impfungen können beim Betriebsarzt vorgenommen werden- eine danach auftretende Erkrankung ist jedoch nur in besonderen Fällen als Arbeitsunfall anerkannt.

Veranlasst der Betriebsarzt eine Grippeschutzimpfung, ist ein möglicher Impfschaden nicht automatisch ein Arbeitsunfall. Ein Arbeitsunfall komme nur in Betracht, wenn die Grippeschutzimpfung beruflich erforderlich ist.

Arbeitnehmerin zieht wegen Impfschaden vor Gericht

In dem verhandelten Fall des Sozialgerichts Dortmund (Az.: S 36 U 818/12), auf den die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam macht, hatte sich eine Mitarbeiterin von ihrem Betriebsarzt gegen Grippe impfen lassen. Nach der Impfung erkrankte die Frau an einem Guillian-Barre-Syndrom. Die Berufsgenossenschaft wollte diese Krankheit aber nicht als Arbeitsunfall anerkennen. Die Mitarbeiterin zog daher vor Gericht.

Nur Arbeitsunfall, wenn Impfung erforderlich ist

Ohne Erfolg: Die Anerkennung als Arbeitsunfall komme nur in Betracht, wenn die Tätigkeit eine Grippeschutzimpfung erforderlich mache, befanden die Richter. Dies sei bei der Frau nicht der Fall gewesen. Zwar habe sie Kontakt zu Besuchergruppen gehabt. Die Ansteckungsgefahr sei aber nicht größer gewesen als an anderen Arbeitsplätzen mit Kontakt zu Kollegen und Publikum oder im privaten Bereich wie etwa beim Einkaufen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 17. November 2015 14:42 Uhr

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