Weniger geförderte Neubausozialwohnungen 2019

Weniger geförderte Neubausozialwohnungen 2019

Bundesweit sind im vergangenen Jahr weniger neue Sozialwohnungen gefördert worden - in Berlin war der Rückgang besonders groß. So sank die Zahl in ganz Deutschland von 27 040 auf 25 565, wie aus einem Bericht des Bundesinnenministeriums hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Wohnungsbau

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Das war ein Minus von 5,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In der Hauptstadt, wo die Mieten in den vergangenen Jahren deutlich stärker gestiegen sind als anderswo, wurden dem Bericht zufolge sogar 47 Prozent weniger Neubausozialwohnungen gefördert. Dort waren es nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vom Mittwoch 1778 Wohnungen, für die Berlin 2019 eine Förderung bewilligt hat.

Senat: 750 Millionen Euro stehen für Sozialwohnungen bereit

Die Anzahl sei im Jahr 2019 aber nur deshalb niedriger, weil im letzten Jahr die Förderbedingungen für den sozialen Wohnungsbau deutlich verbessert worden seien, erklärte eine Sprecherin der Senatsverwaltung. Unter anderem seien die Förderdarlehen erhöht und weitere Zuschusskomponenten eingeführt worden, unter anderem für barrierefreies und nachhaltiges Bauen. Die Antragsteller hätten gewartet, bis die neuen Förderrichtlinien im September 2019 in Kraft getreten seien. «Daher hat der Senat die Wohnungsbauförderprogramme 2019 und 2020 zusammengefasst und kann insgesamt in diesen beiden Jahren 8500 neue Sozialwohnungen bewilligen. Im Landeshaushalt stehen hierfür 750 Millionen Euro bereit», erläuterte die Sprecherin weiter.
Auf Fördermittel vom Bund habe Berlin nicht verzichtet. Von 2007 bis 2019 hat der Bund den Angaben zufolge als Ausgleich für den Wegfall von Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau den Ländern sogenannte Kompensationsmittel zur Verfügung gestellt. «Für 2019 hat der Bund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, wovon Berlin 89,71 Millionen zugewiesen wurden, die komplett für den sozialen Wohnungsbau in Berlin verwendet werden.»
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Bund stelltw 51,38 Millionen Euro für Berlin zur Verfügung

Durch eine Grundgesetz-Änderung ist es dem Bund der Senatsverwaltung zufolge seit 2020 wieder möglich, den Ländern Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Der Bund stelle in diesem Jahr insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung, der auf Berlin entfallene Anteil beträgt demnach 51,38 Millionen Euro. «Das Land Berlin wird auch dieses Geld für den sozialen Wohnungsbau einsetzen.» Seit Wiedereinführung der Neubauförderung 2014 seien bis einschließlich 2019 insgesamt 11 728 Wohnungen durch das Land Berlin gefördert worden. Davon wurden laut der Senatsverwaltung bis Ende Oktober vergangenen Jahres 2859 Wohnungen fertiggestellt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 11. Juni 2020