Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Nach langen Diskussionen ist eine Impfpflicht für Masern besiegelt. Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken.

Masern-Impfung

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Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in die Kindergärten und Schulen des Landes. Der Bundestag beschloss am Donnerstag, den 14. November 2019 ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll.

Nachweis für Masernimpfung nötig

Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Spahn: «Masernschutz ist Kinderschutz»

Spahn sagte: «Masernschutz ist Kinderschutz.» Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen und stelle auf Gemeinschaftseinrichtungen ab. Gelten soll die Impfpflicht auch für Personal in Kitas und Schulen, für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen sowie für Bewohner und Mitarbeiter in Unterkünften für Asylbewerber. In namentlicher Abstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich.

Schon 501 Masernfälle in diesem Jahr

In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die nötigen Impfquoten aber bisher nicht erreicht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. November 2019 14:08 Uhr