Witwenrente: Anspruch erlischt mit Wiederheirat

Witwenrente: Anspruch erlischt mit Wiederheirat

Der Anspruch auf Witwenrente verfällt mit einer erneuten Eheschließung. Wird die Rentenversicherung nicht umgehend über die neue Ehe informiert, kann es teuer werden.

Anspruch auf Witwenrente

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Heiratet eine Witwe erneut, kann ihre Witwenrente gestrichen werden.

Heiratet eine Witwe erneut, verliert sie ihren Anspruch auf Witwenrente. Dies gilt auch bei einer in den USA geschlossenen Ehe. Auf diese Entscheidung des Sozialgerichts Berlin macht die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam.

Rentenversicherung kann Witwenrente zurückfordern

Wer die Wiederheirat der Rentenversicherung nicht mitteilt und weiterhin Witwenrente bezieht, muss diese zurückzahlen.

Frau muss 150.000 Euro Witwenrente zurückzahlen

Der Fall: Die mittlerweile 84-jährige Frau bezog seit 1993 eine Witwenrente. 1998 heiratete sie in Kalifornien noch einmal. Diese Eheschließung teilte die Frau der Deutschen Rentenversicherung Bund aber nicht mit. Nachdem diese im Dezember 2012 im Nachhinein von der Hochzeit erfuhr, stoppte sie zunächst die laufende Rentenzahlung. Sie verlangte die Witwenrente seit der erneuten Eheschließung in Höhe von rund 150.000 Euro zurück.

Neue Ehe der Rentenversicherung melden

Das Urteil (Az.: S 105 R 6718/14): Vor Gericht konnte sich die Frau nicht durchsetzen. Denn es gibt die gesetzliche Verpflichtung, eine neue Eheschließung der Rentenversicherung mitzuteilen. Deshalb befand das Sozialgericht, dass die Rente zurückgezahlt werden muss. Sie habe ihre Mitteilungspflicht verletzt. Es gebe auch keine Anhaltspunkte, an der Gültigkeit der Eheschließung in Kalifornien zu zweifeln.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 25. März 2019 11:53 Uhr