Fälschungen: Welche Strafen drohen beim Zoll?

Fälschungen: Welche Strafen drohen beim Zoll?

Wer ein billiges Markenprodukt aus dem Urlaubsland einführen möchte, kann beim Zoll eine böse Überraschung erleben. Müssen Reisende mit einer Strafe rechnen?

Gefälschte Markenware

© dpa

Wer mit 50 gefälschten Sonnenbrillen am Zoll erwischt wird, muss im schlimmsten Fall hinter Gitter.

Smartphones, Sonnenbrillen, Medikamente, Bremsscheiben, Textilprodukte: Die Angebotspalette der Produktpiraten wächst weiter. Allein 2012 wurden in der Europäischen Union Waren im Wert von einer Milliarde Euro sichergestellt. In Deutschland machten gefälschte Waren 127 Millionen Euro aus. Beschlagnahmt wurden hier 24.000 Fälschungen.

Fälschungen: Privater Gebrauch ist straffrei

Doch was droht Reisenden, die die gefälschte Ware bereits im Koffer haben und vom Zoll erwischt werden? Urlauber müssen keine Strafe befürchten, wenn sie die Produkte offensichtlich nur für sich gekauft haben. Ausschlaggebend sei vor allem die Menge, sagt Hans-Jürgen Schmidt vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main. «Wer ein, zwei gefälschte Marken-T-Shirts im Koffer hat, die er selbst tragen könnte, passiert ihm nichts.» Hat der Zollfahnder dagegen den Verdacht, dass der Reisende die gefälschte Ware weiterverkauft, droht dem Besitzer unter Umständen sogar Gefängnis.

Gewerblicher Handel mit Fälschungen ist strafbar

Das Gesetz unterscheidet geschäftlichen und gewerblichen Handel: Geschäftlich handelt der Reisende, wenn er ein oder zwei Teile weiterverkauft- egal ob an seinen Bruder oder an Fremde, etwa über das Internet. Dann drohen ihm bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe. Wie hoch die ausfällt, ist laut Schmidt schwer zu sagen. Die Höhe hänge unter anderem von möglichen Vorstrafen ab.

Fälschungen: Was gilt als gewerbsmäßiger Handel?

Der gewerbliche Handel ist noch schwerwiegender: «Gewerbsmäßig heißt, wenn der Verkauf eine fortlaufende Einnahmequelle für mich ist», erklärt Schmidt. Darauf deute zum Beispiel eine große Menge von 30 Sonnenbrillen hin. Dann drohen bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

Fälschungen beim Zoll: Besser keine Nachfragen provozieren

Ein Anzeichen für geschäftlichen oder gewerblichen Handel kann neben der Menge die Größe der Kleidung sein. «Wenn ein riesiger Mann nur gefälschte T-Shirts in Größe S dabeihat, ist das ein Anhaltspunkt», erläutert Schmidt. Klar, die Shirts könnten alle für seine Tochter sein- auch das fiele unter privaten Gebrauch und bliebe ohne Strafe- aber es veranlasst die Beamte, genauer nachzuforschen, Fragen zu stellen und den Koffer genauer zu untersuchen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 15. Oktober 2013 15:39 Uhr