Fahrradfahrverbot nach Konsum von Kräutermischung angemessen

Fahrradfahrverbot nach Konsum von Kräutermischung angemessen

Wird durch den Konsum von Kräutermischungen die Fahrtauglichkeit beeinträchtigt, müssen auch Radfahrer mit einem Fahrverbot rechnen. Und mit einer Aufforderung zum Idiotentest.

Kräutermischung fahrverbot fahrrad

© dpa

Kräutermischung geraucht: Weil ein Mann im Straßenverkehr auffiel und seine MPU verweigerte, verbot ihm ein Gericht das Fahrradfahren.

Kräutermischungen wie «After Dark» rauchen und Fahrradfahren - das passt nicht zusammen. So sieht es zumindest das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße. Wer sich in diesem Fall weigert, seine Fahrtüchtigkeit durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten bestätigen zu lassen, dem darf das Fahrradfahren verboten werden, entschied das Gericht in einem veröffentlichten Urteil (Az.: 3 L 1112/15.NW).

Fahrradfahrverbot wegen fehlender MPU

In dem Fall hatte die Stadt Ludwigshafen einem Mann selbst das Fahrradfahren untersagt, weil er es abgelehnt hatte, ein entsprechendes Gutachten erstellen zu lassen. Der Betreffende war im April 2014 nach dem Konsum der Kräutermischung «After Dark» nackt über eine Straße gelaufen und dann mit seinem E-Bike weggefahren. Nachdem er das geforderte Gutachten nicht geliefert hatte, sprach die Stadt im November 2015 das genannte Verbot aus.

Fahrverbot fürs Fahrrad gilt nicht fürs Auto

Dagegen legte der Mann Widerspruch ein und argumentierte, die Stadt habe ihn nach dem Vorfall schließlich eineinhalb Jahre lang Auto fahren lassen, in denen er sich nichts habe zuschulden kommen lassen. Das Gericht hielt dem entgegen, er habe in der verstrichenen Zeit nicht nachgewiesen, seine Fahreignung wiedererlangt zu haben. Gegen das Urteil ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht möglich.
Arbeiten am Laptop
© Drobot Dean - stock.adobe.com

Berlin-Mail für Individualisten

Zeig, dass Du Berliner bist und sichere Dir Deinen.Namen@Berlin.de als E-Mail-Adresse. Die sichere und zuverlässige Berlin-Mail bietet alles, was Du für den Alltag im Internet brauchst. mehr

«Idiotentest»
© dpa

MPU: So schafft man den "Idiotentest"

Autofahrer, die zur Medizinisch Psychologischen Untersuchung (MPU) müssen, brauchen Geld und Einsicht. Aber mit der richtigen Vorbereitung ist der "Idiotentest" zu schaffen. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 19. Mai 2016