Hersteller von Wegwerfartikeln sollen für Entsorgung zahlen

Hersteller von Wegwerfartikeln sollen für Entsorgung zahlen

Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten oder Kaffeebecher sollen in Zukunft die Kosten fürs Sauberhalten von Straßen und Parks mittragen.

Svenja Schulze (r, SPD) und Michael Ebling (SPD)

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Svenja Schulze und Michael Ebling stehen an Rednerpulten zwischen Mülleimern. Im Vordergrund ist ein gefüllter Müllbeutel zu sehen.

Bis 2021 sollen die gesetzlichen Grundlagen dafür fertig sein, kündigte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag, den 12. August 2019 in Berlin an. Ziel sei, die Kommunen finanziell zu entlasten - und ein Umdenken in der Gesellschaft.
«Unachtsames Wegwerfen an öffentlichen Orten, das greift wieder mehr um sich», sagte Schulze. Die Kosten müssten bisher die Kommunen und damit alle Bürger tragen. Nun solle es einen finanziellen Anreiz für die Hersteller geben, auf Mehrweg statt auf Wegwerf-Artikel zu setzen. Alleine in Mainz fallen 120 Tonnen Einwegverpackungen pro Jahr in Straßen-Mülleimern an, wie der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) sagte.

Zwei Drittel des Mülls sind Einwegverpackungen

Die Grundlage für die sogenannte Herstellerverantwortung hatte die EU im Frühjahr geschaffen. Die kommunalen Unternehmen kündigten an, nun über ein Jahr repräsentativ zu untersuchen, welchen Anteil solche Wegwerfprodukte und Zigaretten am Müll im öffentlichen Raum haben. Die städtischen Müllentsorger seien 365 Tage im Jahr im Einsatz, sagte Ebling als Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU). Bis zu zwei Drittel des Inhalts der Straßen-Mülleimer bestünde aus Einwegverpackungen.
Hersteller zahlen für Verpackungen bereits eine Gebühr an die Dualen Systeme, die etwa über gelbe oder orangene Tonne für die Entsorgung und das Recycling von Verpackungsmüll in Haushalten zuständig sind.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: 13. August 2019