Kohleausstieg kommt voran: Verträge zur Braunkohle vorgelegt

Kohleausstieg kommt voran: Verträge zur Braunkohle vorgelegt

Die Vorbereitungen für den deutschen Kohleausstieg bis spätestens 2038 kommen voran. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch (24. Juni 2020) einem Vertrag des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen zu, der das Abschalten der Kraftwerke schon ab diesem Jahr und Entschädigungen in Milliardenhöhe regelt.

Kohleausstieg

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Ein Kraftwerk ist zu sehen.

Unterschrieben werden und in Kraft treten kann der Vertrag aber erst, wenn das Gesetz zum Kohleausstieg beschlossen ist. Das soll kommende Woche im Bundestag und im Bundesrat passieren.

Anspruch auf Entschädigung in Höhe von 1,75 Milliarden Euro

Die Verhandlungen mit der Bundesregierung seien abgeschlossen, sagte eine Sprecherin des Bergbauunternehmens Leag in Cottbus am Mittwoch auf Anfrage. «So wie ‎die Bundesregierung den Vertrag dem Bundestag zur Billigung vorlegen muss, werden auch wir den ‎Vertrag unseren Gremien zur Befassung vorlegen», hieß es. Zu Details wollte sich die Leag vorerst nicht äußern. Aus dem Vertrag geht hervor, dass das Bergbauunternehmen für die Stilllegung ihrer Kraftwerke in der Lausitz Anspruch auf Entschädigung in Höhe von 1,75 Milliarden Euro hat.

Bundesregierung, Länder und Unternehmen verhandeln seit eineinhalb Jahren

Vor eineinhalb Jahren hatten in der Kohlekommission Wirtschaft, Politik und Umweltverbände ein Konzept für den Ausstieg aus der Stromproduktion mit Braun- und Steinkohle vorgelegt. Seitdem verhandeln Bundesregierung, Länder, Unternehmen und Bundestag über die Umsetzung.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 24. Juni 2020