Illegale Downloads: Was tun bei Abmahnung?

Illegale Downloads von Filmen oder Musik können teuer werden. Wer abgemahnt wird, findet meist ein teures Abmahnschreiben im Briefkasten - Summen von 600 bis 1800 Euro sind nicht selten. Wenn Betroffene nicht reagieren, kann es noch teurer werden.
Auf Abmahnung reagieren
Eine Abmahnung sollte nicht ignoriert werden. Sofortiges Handeln ist die richtige Reaktion. Foto: Andrea Warnecke © dpa

Kosten für Abmahnung oft zu hoch

Den Anwaltskosten für eine erste Abmahnung sind zwar rechtlich Grenzen gesetzt, trotzdem kann es für Betroffene auch weiterhin teuer werden, vor allem wenn sie nicht reagieren. So geht man richtig mit Abmahnungen um:

Sofort handeln

In der Regel setzen die Abmahner sehr enge Fristen. Betroffene sollten daher nicht zu lange warten. Denn wer die Abmahnung ignoriert, wird verklagt, wodurch die Kosten nur weiter steigen, warnt die Verbraucherzentrale Hamburg.

Nicht alles unterschreiben

Zu jeder Abmahnung gehört eine Unterlassungserklärung. Damit versprechen Verbraucher, ihr Vergehen nicht mehr zu wiederholen. Die Unterschrift ist Pflicht. Vorher sollte der Text aber abgeändert werden, weil die Formulierungen oft sehr weit reichen. Tipps dazu gibt es im Internet, allerdings ist dort auch viel Halbwissen zu finden. Besser ist daher eine Fachberatung vom Anwalt.

Was rät die Verbraucherzentrale? – www.vzhh.de

«Urheberrechtsverstöße sind keine Bagatellen. Wer sie begeht, schadet anderen. Dennoch: Die anwaltlichen Aufforderungen zur Abgabe von Erklärungen sind zum Teil gar nicht begründet oder zu weitgehend. Die Anwaltsrechnungen sind oft deutlich überzogen.
Wir raten Ihnen dringend, die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung nicht ohne rechtliche Beratung zu unterschreiben und zurückzusenden! Es können Ihnen hierdurch erhebliche rechtliche Nachteile entstehen.»

Verhandlungsmöglichkeiten prüfen

Die Abmahnungskosten werden oft eher willkürlich festgesetzt, erklären die Verbraucherschützer. Deshalb gebe es Verhandlungsspielraum - auch hier kann eine Beratung eventuell weiterhelfen.

Nicht auf Ausreden hoffen

Entschuldigungen wie «Das waren meine Kinder» oder «Da hat jemand mein WLAN genutzt» sind möglicherweise wahr, helfen den Experten zufolge in der Regel aber nicht weiter. Es komme zwar immer auf den Einzelfall an, aber in den allermeisten Fällen helfen Ausreden nicht weiter.

An Versprechen halten

Wer die Unterlassungserklärung in der Abmahnung einmal abgegeben hat, sollte sich danach auf keinen Fall mehr bei illegalen Downloads erwischen lassen. Dann werden leicht 5000 Euro oder mehr fällig, warnt die Verbraucherzentrale Hamburg. Zur Sicherheit sollte Tauschbörsen-Software von allen Computern im Haushalt entfernt werden. Sollte das eigene WLAN nicht verschlüsselt sein, muss das unbedingt nachgeholt werden. Sonst könnten Nachbarn oder Fremde etwas über den Internetanschluss herunterladen.

Sonderfall Streaming

Es gibt auch Abmahnungen wegen des Streamens von Filmen (wie etwa auf Youtube). Rechtlich dürften solche Mahnungen nach Einschätzung der Verbraucherzentrale Thüringen aber angreifbar sein, vor allem wenn die Streaming-Seite nicht offensichtlich rechtswidrig ist. Und ob durch das Streamen von Filmen überhaupt Urheberrechte verletzt werden können, sei bislang rechtlich umstritten.

Mein Kind hat illegal gedownloadet

Welche Pflichten haben Eltern, wenn es um illegales Filesharing ihrer Kinder geht? Im Zweifel müssen sie das für eine Urheberrechtsverletzung verantwortliche Kind benennen, wenn sie einer Strafzahlung entgehen wollen.

Wenn ich schweige - was passiert dann?

Sie können sich aber auch dafür entscheiden zu schweigen, müssen dann aber Schadenersatz- und Abmahnungskosten tragen. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden (Az.: 29 U 2593/15). Allerdings ist diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig - und die drei Kinder in diesem Fall waren volljährig.

Wichtig: Kinder belehren

Fest steht dagegen bereits, dass Eltern für illegales Filesharing ihres minderjährigen Nachwuchses nicht haften, wenn die Kinder über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt worden sind und die Eltern auch keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder dieses Verbot unterlaufen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits 2012 entschieden (Az.: I ZR 74/12).

Überwachung des Kindes nicht Pflicht

2015 präzisierte der BGH zudem, wie weit Eltern ihren Kindern beim Surfen auf die Finger schauen müssen: Eine Verpflichtung der Eltern, die Internetnutzung durch das Kind zu überwachen, den Computer des Kindes zu überprüfen oder dem Kind den Zugang zum Internet - auch teilweise - zu versperren, bestehe grundsätzlich nicht. Zu derartigen Maßnahmen seien Eltern erst dann verpflichtet, wenn sie konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass das Kind dem Verbot zuwiderhandelt (Az.: I ZR 7/14).

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Quelle: dpa
Aktualisierung: Mittwoch, 31. Januar 2018 17:06 Uhr
(Bilder: dpa; Dash - Fotolia.com)