Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge entschieden. Die wichtigsten Fragen und Antworten für Autofahrer.

Ein Diesel-Fahrverbotsschild

© dpa

Sie kommen: Fahrverbote für Dieselautos in Berlin.

Fahrverbote für Dieselautos: Dafür haben Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin den Weg freigemacht. Doch was heißt das konkret? Ab wann dürfen Diesel-Fahrer nicht mehr in die Stadt? Welche Diesel-Normen sind betroffen, und was bedeutet das für die Autofahrer in der Hauptstadt?

Warum drohen Fahrverbote in Berlin?

Berlin muss wie andere Städte auch die gesetzlich festgelegten Stickoxidgrenzwerte einhalten um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Da Dieselfahrzeuge zu den Hauptverursachern der Emissionen gehören, hat das Verwaltungsgericht Berlin im Oktober 2018 für einige von ihnen Fahrverbote für einzelne Straßenabschnitte im Stadtgebiet angeordnet.

Auf welchen Straßen sind Fahrverbote geplant?

Das Verwaltungsgericht hatte ursprünglich Fahrverbote für Teilstrecken von rund 100 Metern Länge auf den folgenden Straßen verfügt: Leipziger Straße, Reinhardtstraße, Brückenstraße, Friedrichstraße, Kapweg, Stromstraße, Alt-Moabit und Leonorenstraße. Damit käme auf das 5000 Kilometer Länge umfassende Berliner Straßennetz nur ein Kilometer für Diesel gesperrte Strecke. Die Ausweitung der Fahrverbotszonen wurde unterdessen auf Anweisung des Gerichts vom Senat geprüft.

Welche Konsequenzen hat der Luftreinhalteplan?

Am Montag, den 18. März 2019 hat die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther einen Entwurf zum sogenannten Luftreinhaltenplan vorgestellt, der die Ergebnisse dieser Prüfung berücksichtigt. Der Plan sieht vor, an insgesamt 15 Abschnitten von neuen Straßen Durchfahrverbote für Dieselautos bis einschließlich Euro 5 zu verhängen. Betroffen sind demnach Teile der Leipziger Straße, Brückenstraße, Friedrichstraße, Reinhardtstraße, Stromstraße und Alt-Moabit. Neu hinzugekommen sind die Hermannstraße und die Silbersteinstraße in Neukölln. Kapweg und Leonorenstraße sind nicht mehr dabei. Weitere Änderungen sind möglich.

Fahrverbote: Diese Straßen sind betroffen

  • Alt-Moabit von Gotzkowkystraße bis Beusselstraße
  • Brückenstraße von Köpenicker bis Holzmarkstraße
  • Friedrichstraße von Mittelstraße bis Dorotheenstraße
  • Hermannstraße von Silbersteinstraße bis Emser Straße
  • Leipziger Straße von Charlottenstraße bis Leipziger Platz
  • Reinhardstraße von Charitéstraße bis Kapelle-Ufer
  • Silbersteinstraße von Hermannstraße bis Karl-Marx-Straße
  • Spandauer Damm von Klausenerplatz bis Sophie-Charlotte-Straße
  • Stromstraße von Bugenhagenstraße bis Turmstraße

(Stand: 4. Juni 2019)

Kommt ein Dieselverbot in der Umweltzone?

Eine flächendeckende Fahrverbotszone - etwa entsprechend der Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Rings - ist ist erst einmal vom Tisch, da der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt wäre. Die Deutsche Umwelthilfe, die die Fahrverbote vor Gericht eingefordert hatte, zog einen entsprechenden Antrag kurzfristig zurück. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Fahrverbote in der nächsten Instanz auf die gesamte Umweltzone und sogar auf die Stadtautobahn ausgedehnt werden.

Welche Dieselautos sind betroffen?

Die Fahrverbote betreffen alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und älter. Ob softwaremäßig nachgerüstete Autos ausgenommen bleiben, wird voraussichtlich davon abhängig sein, welche Verbesserungen hier tatsächlich zu erwarten sind.

Was ist mit den modernen Euro-6-Dieseln?

In der Leipziger Straße, in der gleich drei Fahrverbotsabschnitte liegen, soll das Fahrverbot noch restriktiver ausfallen. Hier könnten auch Autos der Klassen Euro 6 a, b und c verboten werden. Von einem flächendeckenden Verbot für Euro-6-Diesel wären mehr als 300.000 Dieselautos in Berlin betroffen.

Wann kommen die Fahrverbote in Berlin?

Die Fahrverbote sollten eigentlich am 1. Juli 2019 in Kraft treten. Dieser Termin verzögert sich um einige Wochen, da der Luftreinhalteplan noch nicht fertig ist (Stand: 4. Juni 2019). Der Plan soll bis Ende Juli stehen. Für die Autofahrer in Berlin bedeutet das, dass die darin beschriebenen Maßnahmen frühestens ab August 2019 umgesetzt werden können. Anders gesagt: Die Dieselfahrverbote in Berlin kommen voraussichtlich im August 2019.

Wie könnten Autos gekennzeichnet werden?

Zum einen ist eine entsprechende Plakette denkbar. Eine andere Möglichkeit wäre, über das Autokennzeichen zu gehen. «Zumindest deutsche Autos könnten dann auch über eine automatische Kennzeichenerfassung kontrolliert werden», sagt Knobloch. Eine manuelle Erfassung sei bei der hohen Autoanzahl in der Stadt kaum denkbar.

Sind auch Ausnahmeregelungen denkbar?

Grundsätzlich kann sich das der ACE etwa für Notärzte und andere wichtige Fahrzeuge vorstellen. Das werde aber sicher sehr streng gehandhabt. «Eine zu weiche Ausnahmeregelung würde dazu führen, dass die Ziele des Verbotes nicht erreicht werden.» Verkehrssenatorin Regine Günther stellt zudem Ausnahmen für Anwohner, Handwerker, Taxis, Lieferdienste und Pflegefahrzeuge in Aussicht.

Quelle: dpa/Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/BerlinOnline

| Aktualisierung: Dienstag, 4. Juni 2019 14:03 Uhr