Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge entschieden. Die wichtigsten Fragen und Antworten für Autofahrer.

Ein Diesel-Fahrverbotsschild

© dpa

Sie kommen: Fahrverbote für Dieselautos in Berlin.

Fahrverbote für Dieselautos: Dafür haben Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin den Weg freigemacht. Doch was heißt das konkret? Ab wann dürfen Diesel-Fahrer nicht mehr in die Stadt? Welche Diesel-Normen sind betroffen, und was bedeutet das für die Autofahrer in der Hauptstadt?

Warum drohen Fahrverbote in Berlin?

Berlin muss wie andere Städte auch die gesetzlich festgelegten Stickoxidgrenzwerte einhalten um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Da Dieselfahrzeuge zu den Hauptverursachern der Emissionen gehören, hat das Verwaltungsgericht Berlin für einige von ihnen Fahrverbote für einzelne Straßenabschnitte im Stadtgebiet angeordnet.

Auf welchen Straßen sind Fahrverbote geplant?

Das Verwaltungsgericht hat Fahrverbote für Teilstrecken von rund 100 Metern Länge auf den folgenden Straßen verfügt: Leipziger Straße, Reinhardtstraße, Brückenstraße, Friedrichstraße, Kapweg, Stromstraße, Alt-Moabit und Leonorenstraße. Somit kommen auf das 5000 Kilometer Länge umfassende Berliner Straßennetz nur ein Kilometer für Diesel gesperrte Strecke. Die Ausweitung der Fahrverbotszonen wird vom Senat geprüft. 106 zusätzliche Abschnitte stehen in der Diskussion. Auch das ist eine Anordnung des Gerichts.

Kommt ein Dieselverbot in der Umweltzone?

Eine flächendeckende Fahrverbotszone - etwa entsprechend der Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Rings - ist ist erst einmal vom Tisch, da der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt wäre. Die Deutsche Umwelthilfe, die die Fahrverbote vor Gericht eingefordert hatte, zog einen entsprechenden Antrag kurzfristig zurück. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Fahrverbote in der nächsten Instanz auf die gesamte Umweltzone und sogar auf die Stadtautobahn ausgedehnt werden.

Welche Dieselautos sind betroffen?

Die Fahrverbote betreffen alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und älter. Ob softwaremäßig nachgerüstete Autos ausgenommen bleiben, wird voraussichtlich davon abhängig sein, welche Verbesserungen hier tatsächlich zu erwarten sind.

Was ist mit den modernen Euro-6-Dieseln?

In der Leipziger Straße, in der gleich drei Fahrverbotsabschnitte liegen, soll das Fahrverbot noch restriktiver ausfallen. Hier könnten auch Autos der Klassen Euro 6 a, b und c verboten werden. Von einem flächendeckenden Verbot für Euro-6-Diesel wären mehr als 300.000 Dieselautos in Berlin betroffen.

Wann kommen die Fahrverbote in Berlin?

Voraussichtlich Mitte des nächsten Jahres. Das Land Berlin hat bis zum 31. März 2019 Zeit, die Anordnung des Verwaltungsgerichts Berlin zu beschließen. Danach bleiben dem Senat noch drei Monate, die Fahrverbote in die Praxis umzusetzen.

Wie könnten Autos gekennzeichnet werden?

Zum einen ist eine entsprechende Plakette denkbar. Eine andere Möglichkeit wäre, über das Autokennzeichen zu gehen. «Zumindest deutsche Autos könnten dann auch über eine automatische Kennzeichenerfassung kontrolliert werden», sagt Knobloch. Eine manuelle Erfassung sei bei der hohen Autoanzahl in der Stadt kaum denkbar.

Sind auch Ausnahmeregelungen denkbar?

Grundsätzlich kann sich das der ACE etwa für Notärzte und andere wichtige Fahrzeuge vorstellen. Das werde aber sicher sehr streng gehandhabt. «Eine zu weiche Ausnahmeregelung würde dazu führen, dass die Ziele des Verbotes nicht erreicht werden.» Verkehrssenatorin Regine Günther stellt zudem Ausnahmen für Anwohner, Handwerker, Taxis, Lieferdienste und Pflegefahrzeuge in Aussicht.

Quelle: dpa/Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/BerlinOnline

| Aktualisierung: Mittwoch, 5. Dezember 2018 15:08 Uhr