Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Fahrverbote: Was Dieselfahrer wissen müssen

Die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind da. Welche Straßen und welche Autos sind betroffen? Die wichtigsten Fragen und Antworten für Autofahrer in Berlin.

Dieselverbotsschild

© dpa

In Kraft: Fahrverbote für Dieselautos in Berlin.

Fahrverbote für Dieselautos: Dafür haben Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin den Weg freigemacht. Doch was heißt das konkret? Ab wann und wo dürfen Diesel-Fahrer nicht mehr durch? Welche Diesel-Normen sind betroffen, und was bedeutet das für die Autofahrer in Berlin?

Warum drohen Fahrverbote in Berlin?

Berlin muss wie andere Städte auch die gesetzlich festgelegten Stickoxidgrenzwerte einhalten um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Da Dieselfahrzeuge zu den Hauptverursachern der Emissionen gehören, hat das Verwaltungsgericht Berlin im Oktober 2018 für einige von ihnen Fahrverbote für einzelne Straßenabschnitte im Stadtgebiet angeordnet.

Auf welchen Straßen sind Fahrverbote geplant?

Der daraufhin von der Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther vorgestellte Entwurf für einen neuen Luftreinhaltenplan sieht vor, auf acht Straßen Durchfahrverbote für Dieselautos bis einschließlich Euro 5 zu verhängen. Betroffen sind Teile der Leipziger Straße, Brückenstraße, Friedrichstraße, Reinhardtstraße, Stromstraße, Alt-Moabit, Hermannstraße und Silbersteinstraße. Die Gesamtlänge der Durchfahrtsverbote beträgt 2,9 Kilometer. Das entspricht 0,05 Prozent des gesamten Straßennetzes der Stadt Berlin. Am 23. Juli 2019 wurde der neue Luftreinhalteplan schließlich vom Senat beschlossen.

Fahrverbote: Diese Straßen sind betroffen

  • Alt-Moabit zwischen Gotzkowkystraße und Beusselstraße
  • Brückenstraße zwischen Köpenicker Straße und Holzmarkstraße
  • Friedrichstraße zwischen Unter den Linden und Dorotheenstraße
  • Hermannstraße zwischen Silbersteinstraße und Emser Straße
  • Leipziger Straße zwischen Charlottenstraße und Leipziger Platz (Ostseite)
  • Reinhardstraße zwischen Charitéstraße und Kapelle-Ufer
  • Silbersteinstraße zwischen Hermannstraße und Karl-Marx-Straße
  • Stromstraße zwischen Perleberger Straße und Turmstraße

(Stand: 03. Februar 2020)

Tempo-30-Zonen werden ausgeweitet

Neben den Durchfahrtsverboten gibt es weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Berliner Luft. Auf mehr als 30 Straßen sollen Tempo-30-Schilder aufgestellt werden. Betroffen sind u.a. Teile der Sonnenallee, des Spandauer Damms, der Torstraße, der Invalidenstraße, der Turmstraße, des Mariendorfer Damms und des Mehringdamms. Die Parkraumbewirtschaftung wird von 40 Prozent auf 75 Prozent der Fläche innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet. Die Parkgebühren sollen um 20 Prozent steigen.

Kommt ein Dieselverbot in der Umweltzone?

Eine flächendeckende Fahrverbotszone - etwa entsprechend der Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Rings - ist ist erst einmal vom Tisch, da der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt wäre. Die Deutsche Umwelthilfe, die die Fahrverbote vor Gericht eingefordert hatte, zog einen entsprechenden Antrag kurzfristig zurück. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Fahrverbote eines Tages auf die gesamte Umweltzone und sogar auf die Stadtautobahn ausgedehnt werden.

Welche Dieselautos sind betroffen?

Die Fahrverbote betreffen alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und älter.

Gibt es Ausnahmen von den Fahrverboten?

Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten gibt es nicht, allerdings gilt in den betroffenen Straßenabschnitten die sogenannte Anlieger-Regelung. Sie besagt, dass Personen, die ein beruflich oder privat begründetes Anliegen in der Straße haben, von der Beschränkung ausgenommen sind. Dazu gehören Anwohner und deren Besucher, Handwerker, Kunden von Geschäften, Patienten von Arztpraxen und Pflegedienste auf Hausbesuch.

Wann kommen die Fahrverbote in Berlin?

Die Fahrverbote sollten eigentlich am 1. Juli 2019 in Kraft treten. Dieser Termin verzögerte sich, da der neue Luftreinhalteplan später als geplant beschlossen wurde und die Schilder Sonderanfertigungen waren. Inzwischen sind die Fahrverbote in Kraft: Sie werden seit November 2019 umgesetzt. Die ersten Schilder wurden in der Silbersteinstraße in Neukölln installiert. Danach ging es auch in Mitte los, und zwar in der Brücken- und der Stromstraße. Auch die restlichen Schilder sind inzwischen da. Fahrverbote für Diesel gelten immer, sobald die entsprechenden Schilder stehen.
Arbeiten am Laptop
© Drobot Dean - stock.adobe.com

Berlin-Mail für Individualisten

Zeig, dass Du Berliner bist und sichere Dir Deinen.Namen@Berlin.de als E-Mail-Adresse. Die sichere und zuverlässige Berlin-Mail bietet alles, was Du für den Alltag im Internet brauchst. mehr

Quelle: dpa/Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/BerlinOnline

| Aktualisierung: Montag, 3. Februar 2020 10:51 Uhr