Verkehr  
 

Verkehrspolitik

Bundesverkehrs-
wegeplan 2030

Neuerarbeitung durch das BMVI

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 16. März 2016 den Referentenentwurf für einen neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) auf der Grundlage einer neuen Bundesverkehrsprognose 2030 und den Umweltbericht zum BVWP vorgelegt. Der BVWP ist die strategische Basis für den Erhalt, die Entwicklung und den Ausbau der für den Bund relevanten Verkehrsinfrastruktur; hierzu zählen Bundesstraßen, Bundesschienen- und Bundeswasserstraßen. Die Zuständigkeit für die Erhaltung und den Bau der Bundesverkehrswege ergibt sich aus dem Grundgesetz (GG). Der BVWP hat einen empfehlenden Charakter für im Nachhinein aufzustellende Bedarfspläne für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. In der Zeit vom 21.03. bis 02.05.2016 fand die Öffentlichkeitsbeteiligung statt.

Am 11. Juni 2014 hatte Bundesminister Dobrindt in Berlin die neue Verflechtungsprognose 2030 vorgestellt. Sie war die Grundlage für die Erarbeitung des BVWP 2030.

Um den heutigen und künftigen Anforderungen gerecht zu werden, hat sich das BMVI im Erarbeitungsprozess umfänglich mit den methodischen Grundlagen (Erarbeitungskonzept, Verkehrsprognose, Bewertungsverfahren u. ä.) und den verfahrenstechnischen Fragen (Beteiligung, Abstimmung) auseinandergesetzt. Diese Informationen werden auf den Internetseiten des BMVI bereitgestellt.

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