Umwelt  

 

Atomrechtliche Stilllegung

Das Verfahren zur Stilllegung


Atomaufsicht - Grafik
Um in Deutschland einen Forschungsreaktor stilllegen und zurückbauen zu dürfen, muss der Betreiber des Reaktors immer eine Genehmigung von der zuständigen Behörde einholen. Dies wird gesetzlich in § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes (AtG) gefordert. Im Land Berlin liegt die Zuständigkeit bei der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde, die der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz unterstellt ist.

Es wird zwischen dem informellen und dem formellen Verfahren unterschieden. Das formelle Verfahren umfasst das Verfahren zur Erteilung der Genehmigung selbst und die vorgeschriebenen Schritte zur Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden und Einrichtungen. Das informelle Verfahren (Dialogverfahren) betrifft nicht die Genehmigungserteilung selbst, sondern stellt ein zusätzliches Angebot der Beteiligung der Öffentlichkeit dar. Beide Verfahren werden im Folgenden genauer erläutert.