Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Berliner Abgeordnetenhaus im Preußischen Landtag
Bild: Bernd Kröger - Fotolia.com

Um die Arbeit des Senats transparent zu machen, werden auf dieser Seite Dokumente aus den Senatssitzungen, die die Ressorts Wirtschaft, Energie und Betriebe betreffen, veröffentlicht. Das sind Beschlüsse und Vorlagen, die dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Beschlussfassung oder Kenntnisnahme übermittelt werden.

Datum  Titel  PDF RTF TXT
30.07.2017 Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Brems Download    
30.07.2017 Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/-innen für Berlin erhalten Download    
21.06.2017 Berlin wird Fairtrade Town Download    
20.06.2017 Verordnung zur Anpassung der Höhe des nach §1 Absatz 4 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes zu zahlenden Entgelts Download    
14.03.2017 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2017 Download    
14.02.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download    
31.01.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download    
24.01.2017 Berlin-Beitrag 2017 der Investitionsbank Berlin (IBB) Download    
17.01.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download    
20.12.2016 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download    
13.05.2016 Innovationsbericht Download    
16.02.2016 Durchführung des Förderprogramms Berlin Innovativ bei der Investitionsbank Berlin (IBB) im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa Download    
16.02.2016 Neuauflage des KMU-Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der Förderperiode 2014-2020 Download    
22.12.2015 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2016 Download    
28.08.2015 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus zur Ausschöpfung von GRW- und EFRE-Mitteln Download    
28.04.2015 Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital Download    
24.02.2015 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Geisel als Mitglied des Aufsichtsrats der BSR) Download    
10.02.2015 Durchführung des VC Fonds Technologie und des VC Fonds Kreativwirtschaft bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2014-2020 Download    
16.12.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2015 Download    
12.08.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Dr. Nußbaum als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Berliner Wasserbetriebe - BWB -) Download    
06.05.2014 Entwurf des Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 Download    
05.05.2014 Anlage 2 zur Mitteilung: Auflagenbeschluss Download    
29.04.2014 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus über den Frauenförderplan Download    
29.04.2014 Operationelles Programm des Landes Berlin für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014-2020 Download    
15.04.2014 Berlin-Beitrag 2014 der Investitionsbank Berlin (IBB) Download    
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2014 Download    
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2014 Download    
28.01.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit von Senatsmitgliedern Download    
01.08.2013 Anlage 1 zur Mitteilung: Frauenförderplan 2013-2019 Download    

Durch das Anklicken der Pfeile in den Spaltenüberschriften können Sie die Ergebnisliste sortieren.