Operationelles Programm (OP) 2014-2020

Frau mit Mundschutz im Labor

Der EFRE fördert Innovationen und Forschung und Entwicklung in Berlin

Hier erhalten Sie Informationen zum genehmigten Operationellen Programm des EFRE in Berlin 2014-2020. Zudem erhalten Sie Informationen zum vorausgegangenen Planungsprozess, zum Programmentwurf vom April 2014 und zur Strategischen Umweltprüfung des Operationellen Programms des EFRE 2014-2020 in Berlin.

Stempel mit der Beschriftung "genehmigt"

Operationelles Programm des EFRE 2014-2020

Das Operationelle Programm des EFRE in Berlin wurde am 16.12.2014 von der Europäischen Kommission genehmigt. In den elf Jahren von 2014 bis 2023 (Förderperiode und dreijähriger Auszahlungszeitraum) stehen Berlin insgesamt 635,213 Mio. € EFRE-Mittel zur Verfügung. Hinzu kommt noch einmal die gleiche Summe an Mitteln der öffentlichen und privaten Kofinanzierung.

Die etwas geringere Mittelausstattung gegenüber der FP 2007-2013 liegt darin begründet, dass Deutschland ein geringeres Budget erhalten hat, es ist aber auch ein Zeichen des Erfolgs in Berlin: die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt hat sich verbessert.

Die Strukturfondsmittel werden künftig gezielt eingesetzt, um Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen, in Forschung und Entwicklung – und auch hier besonders in privaten Unternehmen – zu stärken. Von den rund 635 Mio. Euro Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), die Berlin in den kommenden Jahren erhält, werden nahezu die Hälfte, rund 300 Mio. Euro, für die Förderung von Forschung und Innovation im Unternehmensbereich eingesetzt. Klima- und Umweltschutzvorhaben und die integrierte Stadtentwicklung ergänzen das Portfolio.

Den Text des genehmigten Operationellen Programms sowie der Genehmigung können Sie hier herunter laden.

Europäische Geldscheine und Münzen

Ziele und Mittelverteilung

Die Mittel werden eingesetzt für die folgenden Ziele und Prioritäten:

  • Prioritätsachse 1, Innovationen:

Mit rund 50 % ( 302,8 Mio. € ) der gesamten EFRE-Mittel des Programms werden Innovationen und Stärkung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Unternehmen, besonders in KMU gefördert.
Von den 300 Mio. € fließen allein rund 175 Mio. Euro in das Programm zur Förderung von Forschung, Innovationen und Technologien (ProFIT) der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung. Damit werden einige der besonders erfolgreichen Förderprogramme der Förderperiode 2007-2013 – wie ProFIT, der VC Fonds Technologie, der VC Fonds Kreativwirtschaft – in Zukunft finanziell verstärkt bzw. trotz der Mittelreduzierung für das OP in gleichem Maße fortgeführt.

  • Prioritätsachse 2, Investitionen: 70 Mio. €
    Mit 11% der Mittel des Programms sollen Investitionen und Gründungsaktivitäten in kleinen und mittleren Unternehmen gestärkt und Start-Up Unternehmen insbesondere in Industrie und wissensintensiven Dienstleistungen unterstützt werden, um die Produktivität von Unternehmen in Berlin zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Wirtschaft zu verbessern. Kleine und mittlere Unternehmen werden mit Mikro- und Wachstumsdarlehen aus dem KMU-Fonds, aber auch hinsichtlich ihrer Internationalisierungsvorhaben (Programm für Internationalisierung) unterstützt.
  • Prioritätsachse 3, Verringerung der CO2-Emissionen: 122 Mio. €
    Mit dem Einsatz von 20 % der Mittel wird darauf gezielt, den Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden, Unternehmen und im Verkehr zu senken; dies dient dazu, die CO2-Emissionen aus dem Endenergieverbrauch zu senken und die nachhaltigen Klimaziele zu erreichen. Mit dem neuen Programm BENE-Klimaschutz werden hier wesentliche Elemente des bisherigen Umweltentlastungsprogramms II im Bereich der energetischen Sanierung weiter geführt.
  • Prioritätsachse 4, Nachhaltige Stadtentwicklung: 115 Mio. €
    Rund19% der EFRE-Mittel werden eingesetzt, um in benachteiligten Stadtquartieren Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung entgegen zu wirken und die soziale Integration im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu verbessern. Im diesem Bereich knüpft Berlin mit der Zukunftsinitiative Stadtteil II an das erfolgreiche ZIS Programm der Förderperiode 2007-2013 an. Zugleich stehen Mittel zur Verbesserung der Umweltsituation in den benachteiligten Stadtgebieten zur Verfügung.
Mehrere Kugeln aus Chrom sind als Pfeil angeordnet und zeigen nordöstlich auf eine rote Kugel

Konzentration

Damit entspricht die Mittelverteilung den Vorgaben der Verordnungen, die zur Erreichung der Ziele der Europa 2020-Strategie eine starke thematische Ausrichtung der Förderung und eine Konzentration der Mittel auf wenige Schwerpunkte und auf gemeinsame thematische Ziele vorsehen, welche das Zusammenwirken der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds garantieren sollen. So sind die EU-Mittel gezielt in denjenigen thematischen Zielen einzusetzen, bei denen regional der größte Handlungsbedarf gesehen wird.

Im Einzelnen lauten diese Vorgaben der EU für den EFRE auf nationaler Ebene für die stärker entwickelten Regionen, zu denen Berlin gehört:
  • Mindestens 80% der Mittel müssen für die thematischen Ziele 1 (Innovation), 2 (IuK-Technologie), 3 (Wettbewerbsfähigkeit) und 4 (Verringerung der CO 2 -Emissionen) verwendet werden.
  • Mindestens 20% der Mittel müssen davon für das thematische Ziel 4 „Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft“ verwendet werden.
  • Mindestens 5% der Mittel müssen im Rahmen integrierter Stadtentwicklungskonzepte für nachhaltige Stadtentwicklung verwendet werden.
Mehrere Personen besprechen auf einem Tisch liegende Diagramme

Planungsprozess

Der Genehmigung des Operationellen Programms des EFRE 2014-2020 in Berlin ging ein intensiver und partnerschaftlicher Planungsprozess voraus, in den alle Berliner Akteure der EFRE-Fördung einbezogen wurden. Dieser wurde im Frühjahr 2012 begonnen. Im Juni 2012 wurden die von der Verwaltungsbehörden des EFRE erarbeiteten Eckpunkte der Förderung des EFRE in Berlin ab 2014 bei einer Auftaktveranstaltung vorgestellt und anschließend in verschiedenen Fachveranstaltungen mit den Berliner Akteuren der EFRE-Förderung intensiv diskutiert; im Juli 2013 stellte die EFRE-Verwaltungsbehörde die Stärken-Schwächen-Analyse für das Land Berlin und den darauf basierenden Auswahlvorschlag für die Förderinstrumente des EFRE in der Förderperiode 2014-2020 vor, der anschließend in einem Konsultationsverfahren mit den Berliner Akteuren abgestimmt wurde.

Hände zeigen auf ein Blatt Papier mit Text und Diagrammen

Programmentwurf vom 29.04.2014

Der so entwickelte Entwurf für das Operationelle Programm des EFRE in Berlin wurde am 29.04.2014 vom Senat beschlossen. Anschließend wurde der formelle Verhandlungsprozess mit den verschiedenen Dienststellen bei der Europäischen Kommission in Brüssel gestartet.

Hier finden Sie die Presseerklärung zu dem Senatsbeschluss.

Den am 29.04.2014 beschlossenen Entwurf des Operationellen Programms für den EFRE in Berlin 2014-2020 können Sie hier herunter laden:

Brief wird in Briefkasten eingeworfen

Eingereichter Entwurf des EFRE-OP 2014-2020

Am 3. Juni 2014 wurde das Operationelle Programm des EFRE 2014-2020 über das elektronische Submissionssystem der Kommission (SFC) offiziell bei der europäischen Kommission eingereicht, um den Verhandlungsprozess mit der Europäischen Kommission zu beginnen. Das elektronisch eingereichte OP folgt dem vorgegebenen, formalen Template. Anliegend finden Sie das eingereichte Dokument (mit ausgewählten Anhängen) zum Download.

  • Achtung: aus technischen Gründen können die entsprechenden PDF-Dokumente leider nur mit Adobe Acrobat Exchange korrekt angezeigt werden. Eine aktuelle Version des Readers können Sie hier herunter laden.
Wassertropfen

Strategische Umweltprüfung - SUP

Für das EFRE-OP des Landes Berlin wurde gemäß § 14 a bis § 14 n des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert am 25.Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt.

Äußerungen dazu konnten in schriftlicher Form bis zum 5. Juni an die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (IV C 24), Martin-Luther-Straße 105, 10825 Berlin bzw. an Martin.Paech@senwtf.berlin.de gerichtet werden.

Den Entwurf des Operationellen Programms für den EFRE und den Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung finden Sie hier: