Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Berliner Abgeordnetenhaus im Preußischen Landtag
Bild: Bernd Kröger - Fotolia.com

Um die Arbeit des Senats transparent zu machen, werden auf dieser Seite Dokumente aus den Senatssitzungen, die die Ressorts Wirtschaft, Energie und Betriebe betreffen, veröffentlicht. Das sind Beschlüsse und Vorlagen, die dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Beschlussfassung oder Kenntnisnahme übermittelt werden.

Datum Titel PDF RTF TXT
06.02.2018 Rücklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Geschäftsjahr 2016 Download
19.12.2017 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit von Senatsmitgliedern Download
07.11.2017 Vergabebericht 2016 Download
01.09.2017 Mindestentgelt nach Vergabegesetz sowie den Landesmindestlohn anheben (neu) Download
30.07.2017 Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Brems Download
30.07.2017 Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/-innen für Berlin erhalten Download
21.06.2017 Berlin wird Fairtrade Town Download
20.06.2017 Verordnung zur Anpassung der Höhe des nach §1 Absatz 4 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes zu zahlenden Entgelts Download
14.03.2017 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2017 Download
14.02.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download
31.01.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download
24.01.2017 Berlin-Beitrag 2017 der Investitionsbank Berlin (IBB) Download
17.01.2017 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download
20.12.2016 Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern Download
13.05.2016 Innovationsbericht Download
16.02.2016 Durchführung des Förderprogramms Berlin Innovativ bei der Investitionsbank Berlin (IBB) im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa Download
16.02.2016 Neuauflage des KMU-Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der Förderperiode 2014-2020 Download
22.12.2015 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2016 Download
28.08.2015 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus zur Ausschöpfung von GRW- und EFRE-Mitteln Download
28.04.2015 Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital Download
24.02.2015 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Geisel als Mitglied des Aufsichtsrats der BSR) Download
10.02.2015 Durchführung des VC Fonds Technologie und des VC Fonds Kreativwirtschaft bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2014-2020 Download
16.12.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2015 Download
12.08.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Dr. Nußbaum als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Berliner Wasserbetriebe - BWB -) Download
06.05.2014 Entwurf des Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 Download
05.05.2014 Anlage 2 zur Mitteilung: Auflagenbeschluss Download
29.04.2014 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus über den Frauenförderplan Download
29.04.2014 Operationelles Programm des Landes Berlin für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014-2020 Download
15.04.2014 Berlin-Beitrag 2014 der Investitionsbank Berlin (IBB) Download
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2014 Download
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2014 Download
28.01.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit von Senatsmitgliedern Download
01.08.2013 Anlage 1 zur Mitteilung: Frauenförderplan 2013-2019 Download