Coronavirus (COVID-19) – Informationen und Unterstützung für Unternehmen in Berlin

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Absolute Priorität hat, Menschen zu schützen und Leben zu retten.

Die Berliner Unternehmerinnen und Unternehmer sind bereits mit großer Härte von den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus betroffen. Das Land Berlin tut alles, um sie in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, Liquidität sicherzustellen sowie Existenzen und Arbeitsplätze zu schützen. Die Unterstützung richtet sich übergreifend an alle Branchen: kleine, mittlere und große Unternehmen, darunter auch gemeinnützige Rechtsformen, sofern diese aktiv am Wirtschaftsleben teilnehmen, Tourismus, Hotellerie, konsum­orientierte Dienstleistungen (z.B. Clubs und Restaurants), Einzelhandel sowie Selbständige.

Auf dieser Seite haben wir wichtige Informationen und Links für betroffene Unternehmen zusammengestellt. Bitte wenden Sie sich an die aufgeführten Stellen, die zu den jeweiligen spezifischen Fragestellungen kompetent und aktuell Auskunft geben und gegebenenfalls auch rechtlich beraten können.

Bitte beachten Sie, dass wir an dieser Stelle nur über Maßnahmen informieren, die bereits beschlossen wurden. Weitergehende Unterstützungsmöglichkeiten veröffentlichen wir hier Zug um Zug.

SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung

SARS-CoV-2-EindmaßnV

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat in Abstimmung mit der Senatskanzlei, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe eine Auslegungshilfe für die Anwendung der „Corona-Verordnung“ erstellt. Diese wird regelmäßig aktualisiert.

Bei Fragen zur Auslegung senden Sie bitte eine E-Mail an die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe an
gewerbe-corona@senweb.berlin.de.

In diesem Postfach sammelt die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Fragen zur Auslegung und Anwendung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin hinsichtlich der Regelungen für Gewerbetreibende.

Ihre Anfrage wird bei der Anpassung der Auslegungshilfe berücksichtigt.

Eine individuelle Beantwortung von an dieses Postfach adressierten Einzelanfragen erfolgt nicht. Ihre Anfrage wird auch nicht weitergeleitet.

Für Anfragen zu Ihrem Einzelfall wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Ordnungsamt.

Leitfaden für Unternehmen

Um schnellstmöglich Hilfen zu erhalten, bitten wir Sie um folgendes Vorgehen:

Bei notwendigen Überbrückungsfinanzierungen sollte als erster Schritt zeitnah das Gespräch mit der Hausbank gesucht werden. Über Ihre Hausbank können Sie auch die Bundeshilfen der KfW beantragen. Mehr dazu unter:
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Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können durch die Bürgschaftsbank besichert werden.

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Wenn Ihr Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnet, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten.
Weitere Informationen zur Beantragung von Kurzarbeit finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

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Sprechen Sie mit Ihrem Finanzamt oder Ihrem Steuerberater über die Möglichkeit von Steuerstundungen.

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Das Land Berlin hat schnell gehandelt und ein sehr erfolgreiches Programm als erste Hilfe auf den Weg gebracht, die Nachfrage nach den Darlehen im Rahmen der Rettungsbeihilfen Corona (Soforthilfe I) übersteigt die Erwartung bei weitem.

Das Land hat für die IBB vorerst einen Kreditrahmen in Höhe von 100 Mio. EUR beschlossen und eine Erhöhung auf 200 Mio. EUR in Aussicht gestellt.
Wenn alle Anträge, die momentan kundenseitig in Bearbeitung sind, bewilligt würden, beliefe sich das Volumen auf mehr als 300 Mio. EUR.

Deshalb wird bis auf Weiteres die Annahme weiterer Anträge von der IBB ausgesetzt, um gemeinsam mit der IBB und der Senatsverwaltung für Finanzen das weitere Vorgehen zu beraten. Die eingegangenen Anträge werden alle bearbeitet.

Weiterhin stehen mit den KfW-Sonderprogrammen weitere attraktive und größer dimensionierte Möglichkeiten zur Krisenbewältigung zur Verfügung.

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Leitfaden für Selbstständige

Für Selbstständige gelten nicht grundlegend andere Regeln. Bitte gehen Sie wie folgt vor:

Selbstständige sollten mit ihrer Hausbank in Kontakt treten. Über diese kann auch die vom Bund beschlossene ausgeweitete Liquiditätshilfe der KfW abgerufen werden.

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Finanzämter werden angewiesen, Steuern zu stunden um Liquidität bei Selbstständigen und Unternehmen zu belassen. Steuervorauszahlungen können außerdem unbürokratisch reduziert werden. Bis zum Ende des Jahres verzichten Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen, wenn Bezug zur Corona-Pandemie besteht.

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Nach SGB II können Selbstständige mit unzureichendem Einkommen beim Jobcenter Grundsicherung beantragen. Dabei gilt anders als beim ALG II keine Obergrenze für geleistete Arbeitsstunden.
Bitte wenden Sie sich an das Job-Center in Ihrem Wohnbezirk.
Dort werden alle Fragen zu Grundsicherung für Selbständige geklärt.

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In Quarantänefällen besteht für Selbstständige Ersatzanspruch nach § 56 Infektionsschutzgesetz. Die Entschädigung kann bis zu drei Monate nach der angeordneten Einstellung der Tätigkeit beim Gesundheitsamt beantragt werden.

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Die bisherige Programmkombination wird derzeit in ein einheitliches Bundesprogramm überführt. Um das Programm technisch umzustellen, pausiert die Antragsstellung.

Alle bis 01.04.2020 12 Uhr eingegangenen Anträge werden bearbeitet und ausgezahlt.

Ab Montag, den 06.04.2020, startet die Antragsstellung erneut. Ihre Position in der Warteschlange bleibt erhalten. Sollten Sie bereits einen Antrag auf Corona Zuschüsse gestellt haben, können Sie keinen weiteren stellen.

Die Details zum Bundesprogramm und die angepassten FAQ werden zeitnah veröffentlicht.
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3. Weitere Informationsquellen und Ansprechpartner für Unternehmen