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Schlichtung

zwei kolleginnen im Büro im gespräch
Bild: contrastwerkstatt - Fotolia.com

Haben Verbraucherinnen oder Verbraucher nach Abschluss eines Vertrags Probleme mit einem Unternehmen, können sie sich an eine Vielzahl von Schlichtungsstellen wenden. Ziel dieser Schlichtungsstellen ist es, eine außergerichtliche, unbürokratische und schnelle Lösung zu finden, mit der beide Parteien einverstanden sind. Unternehmen sind nach § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) dazu verpflichtet Verbraucherinnen und Verbraucher auf ihrer Webseite oder in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen darüber zu unterrichten, ob sie an Schlichtungsverfahren teilnehmen. Sind Unternehmen hierzu bereit oder verpflichtet, müssen sie unter Angabe der Anschrift und Webseite auf die zuständige Schlichtungsstelle hinweisen. Die Verbraucherverbände können gegen Verletzungen der Hinweispflicht vorgehen.

Das von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung unterstützte Portal “Schlichten in Berlin” bietet Beratung und Unterstützung in verschiedenen Bereichen. Daneben gibt es immer mehr spezialisierte Schlichtungsstellen, etwa für Online-Handel, öffentlichen Personenverkehr oder Telekommunikation.

Schlichten in Berlin

Das Portal Schlichten in Berlin vom Berliner Bündnis außergerichtliche Konfliktbeilegung bietet zahlreiche Informationen zur Schlichtung und eine Anbietersuche nach Bezirken oder Konfliktsituation. Bündnispartner der Initiative sind die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, die Handwerkskammer Berlin, die IHK Berlin, die Verbraucherzentrale Berlin und der Berliner Anwaltsverein.

Verbraucherschlichtungsstellen

Ordner mit der Aufschrift Verbraucherschlichtungsstellen
Bild: Bundesamt für Justiz

Die Liste der Verbraucherschlichtungsstellen in Deutschland wird vom Bundesamt für Justiz geführt und aktuell gehalten. Die Liste dokumentiert, dass die aufgeführten Einrichtungen den gesetzlichen Anforderungen genügen und berechtigt sind, die Bezeichnung “Verbraucherschlichtungsstelle” zu führen.
Information des Bundesamts für Justiz über Verbraucherschlichtungsstellen

Mediationsgesetz als gesetzliche Grundlage für Schlichtungsverfahren

Mediation ist ein strukturiertes und freiwilliges Schlichtungsverfahren zur Beilegung eines Konflikts. Gesetzliche Grundlage für Schlichtungsverfahren sind in Deutschland die Vorschriften des Mediationsgesetzes.