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Abonnements

Fünf aufgeschlagene Zeitschriften
Bild: gena96 - Fotolia.com

Für Zeitungs-, Zeitschriften- aber auch andere Abonnements gelten eine Reihe von gesetzlichen Regelungen, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor unseriösen Verträgen zu schützen. Vor allem im Zusammenhang mit Abofallen im Internet und sogenannten Haustürgeschäften (in den Medien oft “Drückerkolonnen” genannt) verhelfen sie Geschädigten zu ihrem Recht.

Abofallen im Internet

Als Abofallen gelten die unseriösen Praktiken von Webseiten-Betreibern, Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Besuch ihrer Seite ein kostenpflichtiges Abo quasi unterzuschieben. Dabei wird die Information darüber, dass man dabei ist, ein kostenpflichtiges Abo abzuschließen, in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt. Um die Verbraucher davor zu schützen, gilt seit August 2012 in Deutschland die Button-Lösung. Die Vorschrift verpflichtet Webanbieter, dass Kunden ausdrücklich vor dem Bezahlen darauf hingewiesen werden müssen, dass sie jetzt etwas kaufen.

Allgemeine gesetzliche Grundlagen zu Abonnements

Gesetzlich gesehen fallen Abonnements jedweder Art in die Rubrik Verbraucherverträge. Das Gesetz macht allerdings einen Unterschied, ob ein Vertrag in Geschäftsräumen abgeschlossen wird oder nicht. Geschieht dies über Telefon, Internet oder an der Haustür, greifen nämlich die Bestimmungen des Fernabsatzvertrages. Die genaue Definition, wann ein Vertrag als außerhalb der Geschäftsräume geschlossen gilt (ehemals Haustürgeschäft), findet sich in § 312 b des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Widerrufsrecht bei Abonnements

Bei Fernabsatzverträgen besteht ein generelles Kündigungsrecht (§ 355 BGB). Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und gilt nach § 510 BGB auch für Abo-Verträge. Bei dem Gesetz zu Zeitschriftenabonnements (Ratenlieferungsverträge) gilt eine Bagatellgrenze in Höhe von 200 Euro Jahresbeitrag (Stand März 2015). Für Verbraucherinnen und Verbraucher bedeutet das, dass das Widerrufsrecht für Zeitschriften-Abos erst ab einem Jahresbeitrag von 200 Euro gilt (§ 491 BGB).

Laufzeit von Abonnements

Presse Nachrichten
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in § 309 Nr. 9 die Laufzeit von Abonnements (juristisch: Dauerschuldverhältnis). In Deutschland sind Abonnement-Verträge mit einer Laufzeit von maximal zwei Jahren möglich. Ein Abo-Vertrag kann höchstens um zwölf Monate verlängert werden, ohne dass es einer Zustimmung bedarf.

Kündigung und Kündigungsfristen von Abonnements

Die Kündigungsfrist bei Abonnements ist den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des jeweiligen Abo-Vertrags geregelt. Die Kündigungsfrist darf maximal drei Monate zum Monatsende betragen. Da viele Verträge automatisch verlängert werden, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher die Kündigungsfristen ganz genau beachten. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsbedingungen.

Beratung und Beschwerden

Illustration Sprechblasen mit Fragezeichen und Info
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Erste Anlaufstelle bei Beschwerden ist das Unternehmen, mit dem das Abonnement geschlossen wurde. Gibt es keine Einigung, können sich Betroffene an die örtliche Verbraucherzentrale, einen Rechtsanwalt oder an das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland wenden.