Internet

Weiße Hand zeigt auf rotes Schild mit der Aufschrift http://
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In Deutschland gibt es kein spezielles Internetgesetz oder Internetrecht. Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets vor allem die Diskussion um Netzneutralität, Datenschutz und den Breitband-Ausbau von Bedeutung.

Rechtliche Grundlagen zum Internet

Die rechtlichen Grundlagen zum Internet finden sich in Deutschland in mehreren Gesetzen, vor allem aber im Telemediengesetz (TMG), Urheberrechtsgesetz (UrhG) sowie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Das Telemediengesetz bildet dabei eine der zentralen Vorschriften für das Onlinerecht in Deutschland und regelt die meisten Dienste, die im Internet genutzt werden können. Werden im Internet Straftaten begangen, gilt das Strafgesetzbuch (StGB).

Breitbandausbau in Deutschland

Um eine flächendeckend hohe Datenübertragungsrate im Internet zu ermöglichen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) einen Maßnahmenkatalog für den Ausbau von Breitband-Internetzugängen und die entsprechenden Hochleistungsnetze vorgelegt. Die Informationsplattform “Zukunft Breitband” des BMWI bietet umfassende Informationen zu diesem Thema.

Netzneutralität und Internet-Drosselung

Icon mehrerer Kabel
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Der Begriff Netzneutralität beschreibt die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet. Das bedeutet, dass es keine Rolle spielen darf, woher die Daten kommen, welche Inhalte sie haben und wer sie empfangen soll. Da viele Netzbetreiber durch die immer stärkere Nutzung des Internets – z. B. durch Streaming-Dienste oder Smartphones – Kapazitätsengpässe befürchten, lehnen sie die Netzneutralität ab. Stattdessen schlagen sie eine Geschwindigkeitsbegrenzung bei der Datenübermittlung – die sogenannte Drosselung – für bestimmte Dienste vor, andere Dienste sollen wiederum hinsichtlich der Datenübertragung bevorzugt werden. Die verschiedenen Übertragungsgeschwindigkeiten und -qualitäten sollen dann an unterschiedliche Preismodelle gebunden sein. In Deutschland ist Netzneutralität gesetzlich nicht vorgeschrieben, was aber Verbraucherschützer immer wieder fordern.

Vergleich von Internetdienstanbietern

Damit Verbraucherinnen und Verbraucher die unterschiedlichen Telekommunikationsanbieter bezüglich Qualität und Leistungsumfang vergleichen können, sind in § 43 a und § 45 n des Telekommunikationsgesetzes mehrere Transparenzvorgaben geregelt. Sie verpflichten die Anbieter u.a. dazu, ausreichende und aktuelle Informationen über ihre Dienste, deren Umfang und anfallende Kosten zu veröffentlichen.

Sichere Nutzung von WLAN

Unter WLAN, kurz für Wireless Local Area Networks, sind drahtlose lokale Funknetzwerke zu verstehen. Inzwischen wird WLAN in vielen Haushalten, Unternehmen und an öffentlichen Plätzen zur kabellosen Internet-Kommunikation verwendet. Doch diese Übertragungstechnik birgt auch Risiken: Bei nicht ausreichender Sicherung der Netzwerke können Dritte die übertragenen Daten abfangen oder mitlesen. Verbraucherinnen und Verbraucher sollten daher bei der Nutzung eines WLANs immer auf eine sichere und verschlüsselte Verbindung achten.

Beratung und Beschwerden

Illustration Sprechblasen mit Fragezeichen und Info
Bild: Jan Engel - Fotolia.com

Bei Problemen mit dem Internet-Anbieter sollten sich Verbraucherinnen und Verbraucher direkt an den Vertragspartner wenden. Die Internet-Beschwerdestelle ist Ansprechpartner für Beschwerden über verschiedene Internetdienste und das World Wide Web. So können dort z. B. jugendgefährdende und rechtswidrige Inhalte, Ärger mit Spam-E-Mails oder Probleme in Chats und Foren gemeldet werden. Die Verbraucherzentrale bietet ebenfalls Beratungen rund um das Thema Internet an.