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Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: Umgang mit dem Coronavirus

31.03.2021

Im Folgenden finden Sie Informationen zu Regelungen im Umgang mit dem Coronavirus, die die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz getroffen hat.

Erreichbarkeit aller Dienststellen gesichert

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist per Telefon, Post und E-Mail erreichbar. Das gilt für alle Abteilungen und nachgeordneten Einrichtungen. Der Publikumsverkehr findet unter der Einhaltung entsprechender Hygienevorgaben und Regelungen statt. Die Ausstellung des Stadtmodells in den Räumlichkeiten des Dienstgebäudes Am Köllnischen Park 3 ist weiterhin gesperrt.

Eventuell weitere Hinweise der Abteilungen und nachgeordneten Behörden finden sich in den jeweiligen Abschnitten auf dieser Website.

Informieren Sie sich zu generellen Fragen der Corona-Prävention auf der Website der Senatskanzlei:

Aktuelle Hinweise

Verkehr

In Berlin müssen Fahrgäste des ÖPNV in Bussen, U-Bahnen, S-Bahnen, Straßenbahnen, Fähren sowie Regional- und Fernverkehrszügen, einschließlich der Bahnhöfe und Fährterminals, FFP2-Masken tragen.
Auf Bahnsteigen und an Haltestellen im Freien ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Auch in Taxis und bei sonstigen Fahrten mit wechselnden Fahrgästen sind FFP2-Masken zu tragen. Die Fahrzeugführer*innen sind von dieser Pflicht ausgenommen sowie deren Ehe- oder Lebenspartner*innen oder Angehörige desselben Haushalts.

Wer im ÖPNV, an Haltestellen und an Bahnhöfen sowie in Fahrzeugen keine Maske trägt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, für die ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro fällig werden kann.

Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen, ebenso Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlichen Einschränkungen. Das Personal ist im ÖPNV dazu verpflichtet in geschlossenen Räumen mindestens medizinische Gesichtsmasken zu tragen.

Diese Bestimmungen gehen auf die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 27. März 2021 zurück.

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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg haben erste konkrete Schritte zur vorübergehenden Einrichtung von Radfahrstreifen während der Pandemie-Krise unternommen.

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Durch die vorübergehende Schließung von Fahrschulen ergeben sich für Inhaber*innen ausländischer (nicht-EU) Führerscheine Verzögerungen beim Ablegen der Prüfung, um eine deutsche Fahrerlaubnis zu erlangen. Die Frist für die Verwendung des ausländischen Führerscheins wird mit der folgenden Allgemeinverfügung auf bis zu 18 Monate verlängert.

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Natur und Grün

Um der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, sind folgende Verhaltensregeln in Parks und Grünanlagen zu beachten:

  • Im Freien dürfen Sie sich alleine, mit den Personen ihres eigenen Haushaltes und einer weiteren Person aufhalten. Bei Alleinerziehenden werden Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres werden nicht mitgezählt.
  • Bitte halten Sie auch in Parks den Mindestabstand von 1,50 Metern ein.
    Ausgenommen sind Ehe- oder Lebenspartner*innen, Angehörige des eigenen Haushalts und Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
  • Beim Verweilen auf Bänken gilt ebenfalls ein Mindestabstand von 1,50 Metern.
  • Bitte halten sie auch auf Grünflächen den Mindestabstand zu anderen Parkbesucher*innen ein.
  • Bitte beachten Sie, dass der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum im Freien untersagt ist.

Bitte halten Sie die Regeln ein.

Dies dient Ihrem eigenen Schutz und dem Schutz Ihrer Mitmenschen.
Vielen Dank!

Diese Bestimmungen gehen auf die Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Berliner Senats vom 20. Januar 2021 zurück.

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Die Parks und Grünanlagen in Berlin bleiben geöffnet. Dies gilt auch für die von der landeseigenen Grün Berlin GmbH betreuten Areale.
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Umwelt

Handhabung der Übernahmescheine angesichts der Entwicklungen um COVID-19:
Bis auf weiteres wird auf die händische Unterschrift auf Übernahmescheinen verzichtet.

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Im Zusammenhang mit der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie fallen in Einrichtungen des Gesundheitswesens infektiöse Abfälle an.

Entsprechende Informationen dazu finden sich hier:
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Das Bundesumweltministerium hat heute die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, in Zeiten der Coronavirus-Pandemie besonders auf die Mülltrennung von Haushaltsabfällen zu achten.

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