Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: Umgang mit dem Coronavirus

18.08.2020

Im Folgenden finden Sie Informationen zu Regelungen im Umgang mit dem Coronavirus, die die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz getroffen hat.

Erreichbarkeit aller Dienststellen gesichert

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist per Telefon, Post und E-Mail erreichbar. Das gilt für alle Abteilungen und nachgeordneten Einrichtungen. Der Publikumsverkehr findet unter der Einhaltung entsprechender Hygienevorgaben und Regelungen statt. Die Ausstellung des Stadtmodells in den Räumlichkeiten des Dienstgebäudes Am Köllnischen Park 3 ist weiterhin gesperrt, eine Eröffnung ist gegenwärtig in Planung.

Eventuell weitere Hinweise der Abteilungen und nachgeordneten Behörden finden sich in den jeweiligen Abschnitten auf dieser Website.

Informieren Sie sich zu generellen Fragen der Corona-Prävention auf der Website der Senatskanzlei:

Aktuelle Hinweise

Verkehr

In Berlin müssen Fahrgäste in Bus, U-Bahn, S-Bahn, Tram und auf Fähren einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Diese Pflicht gilt sowohl für Passagiere als auch für das Servicepersonal. Weiterhin muss eine Mund-Nasen-Bedeckung auf Bahnhöfen, an Haltestellen, in Flughäfen und Fährterminals von Passagieren und Personal getragen werden. Die Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes gilt außerdem in allen Fern- und Regionalverkehrszügen.

Auch in Taxis und bei sonstigen Fahrten mit wechselnden Fahrgästen müssen Fahrgäste einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Die Fahrzeugführer*innen sind von dieser Pflicht ausgenommen.

Wer die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz nicht einhält, begeht eine Ordnungswidrigkeit, für die ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro fällig werden kann.

Als Mund-Nasen-Bedeckung gelten einfache OP-Masken aus Papier, sogenannte Community-Masken aus Stoff, die selbst genäht bzw. hergestellt werden und keinen medizinischen Standards entsprechen sowie Tücher oder Schals, die über Mund und Nase gezogen werden. Laut Robert Koch-Institut schützen diese Masken vor allem andere Personen vor einer Ansteckung und tragen so zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus bei.

Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen, ebenso Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlichen Einschränkungen.

Diese Bestimmungen gehen auf die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 23. Juni 2020 zurück, die am 27. Juni in Kraft tritt.

Seit dem 4. Mai 2020 bieten die BVG, die S-Bahn Berlin und der Bahn-Regionalverkehr auf fast allen Linien wieder das reguläre Angebot.

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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg haben erste konkrete Schritte zur vorübergehenden Einrichtung von Radfahrstreifen während der Pandemie-Krise unternommen.

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Durch die vorübergehende Schließung von Fahrschulen und den eingeschränkten Kontakt zu den Behörden, ergeben sich für Inhaber*innen ausländischer (nicht-EU) Führerscheine Verzögerungen beim Ablegen der Prüfung, um eine deutsche Fahrerlaubnis zu erlangen. Bisher konnte der ausländische Führerschein sechs Monate lang verwendet werden. Diese Frist hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der folgenden Allgemeinverfügung auf 12 Monate verlängert.

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Seit dem 11. Mai 2020 dürfen Fahrschulen wieder öffnen. Ebenso dürfen auch sonstige Einrichtungen, die fahrerlaubnisrechtliche Seminare oder Aus- und Fortbildungen nach Fahrlehrer- und Berufskraftfahrerrecht anbieten, wieder geöffnet werden. Dabei sind Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten und die Vorgaben der zuständigen Berufsgenossenschaft Verkehr zu beachten.

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Natur und Grün

Um der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, sind weiterhin folgende Verhaltensregeln in Parks und Grünanlagen zu beachten:

  • Bitte halten Sie auch in Parks den Mindestabstand von 1,50 Metern ein.
    Dies gilt nicht für Ehe- oder Lebenspartner*innen, Angehörige des eigenen Haushalts und für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
  • Beim Verweilen auf Bänken gilt ebenfalls ein Mindestabstand von 1,50 Metern.
  • Bitte halten sie auch auf Liegewiesen und Freiflächen den Mindestabstand zu anderen Parkbesucher*innen ein.

Bitte halten Sie die Regeln ein.

Dies dient Ihrem eigenen Schutz und dem Schutz Ihrer Mitmenschen.
Vielen Dank!

Das Nichteinhalten des Mindestabstands ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Diese Bestimmungen gehen auf die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 23. Juni 2020 zurück, die am 27. Juni in Kraft tritt.

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Die Parks und Grünanlagen in Berlin bleiben geöffnet. Dies gilt auch für die von der landeseigenen Grün Berlin GmbH betreuten Areale.
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Umwelt

Handhabung der Übernahmescheine angesichts der Entwicklungen um COVID-19: Übergangsweise Verzicht auf händische Unterschriften

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Im Zusammenhang mit der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie fallen in Einrichtungen des Gesundheitswesens infektiöse Abfälle an.

Entsprechende Informationen dazu finden sich hier:
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Das Bundesumweltministerium hat heute die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, in Zeiten der Coronavirus-Pandemie besonders auf die Mülltrennung von Haushaltsabfällen zu achten.

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