Bürgerbeteiligung zum neuen Luftreinhalteplan startet

Menschenmenge
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Pressemitteilung vom 03.12.2018

Heute startet die Bürgerbeteiligung zum neuen Luftreinhalteplan. Bis zum 4. Januar 2019 können Bürgerinnen und Bürger auf der Beteiligungsplattform www.mein.berlin.de an einer Umfrage zur Luftqualität teilnehmen und ihre Vorschläge oder Ideen einbringen. Alle Kommentare werden gesammelt und ausgewertet und fließen nach Möglichkeit in den Luftreinhalteplan ein. Die Befragung ist der erste Schritt der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Für Anfang Februar 2019 ist eine zweite Beteiligungsphase geplant. Dann wird auf www.mein.berlin.de der Entwurf zum Luftreinhalteplan zur Diskussion stehen.

Dem Luftreinhalteplan kommt ein hohe Bedeutung zu: Auch wenn sich die Luftqualität in Berlin in den letzten Jahren durch eine Vielzahl von Maßnahmen bereits verbessert hat, wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid auf vielen Straßenabschnitten nicht eingehalten. Zuletzt spielte auch Feinstaub (PM10) wieder eine Rolle.

Derzeit erarbeitet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den neuen Luftreinhalteplan 2018-2025, der weitere Maßnahmen enthält, um die Luft in Berlin sauberer zu machen. Darin werden beispielsweise Maßnahmen zur Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung aus dem Straßenverkehr festgeschrieben, auch die Umsetzung der vom Berliner Verwaltungsgericht verlangten streckenbezogenen Fahrverbote wird ein Thema sein.
Darüber hinaus geht es darum, mit dem Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und einem noch attraktiveren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) den Umstieg vom Auto auf Bahn, Bus und Rad zu fördern.

Direkter Link zur Bürgerbeteiligung:

Weitere Informationen zur Entstehung des Luftreinhalteplans, Erläuterungen zu Grenzwerten, aktuellen Grenzwertüberschreitungen, ihren Ursachen sowie der Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen und zu den geplanten Maßnahmen finden Sie hier: