Kennzeichenerfassung zur Bestimmung des Abgasstandards von Fahrzeugen

In Berlin werden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Luftqualität zu verbessern und schnellstmöglich die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Sie reichen von der Umweltzone über die Nachrüstung von Linienbussen bis hin zu Förderprogrammen für saubere Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr.

Doch wie hat sich die technische Ausstattung der Fahrzeugflotte auf unseren Straßen verändert und sind die Fahrzeuge wirklich sauberer geworden? Diese Fragen lassen sich am besten beantworten, wenn anhand der technischen Daten der Fahrzeuge der Schadstoffausstoß ermittelt wird. Zu diesem Zweck werden vom 25. bis 27. September 2018 Kennzeichen mit Videokameras im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an insgesamt zehn ausgewählten Straßenabschnitten innerhalb und außerhalb der Umweltzone erfasst.

Die Kennzeichenerhebung wurde im Vorfeld mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abgestimmt. Die automatisierte Auswertung der Kennzeichen erfolgt unter Berücksichtigung der EU-Datenschutzgrundverordnung und des Berliner Datenschutzgesetzes. Das Videosystem registriert nur das Kennzeichen, nicht aber ein Bild des Fahrzeugs oder gar der Insassen. Die Daten werden der Zulassungsbehörde ohne Ortsangaben mitgeteilt, und es erfolgt keine Abfrage der Halterdaten. Es geht ausschließlich um die technischen Daten der Fahrzeuge. Die Kennzeichenerhebung dient ausdrücklich nicht der Ahndung von Verstößen gegen die Umweltzone. Weitere Erläuterungen zum Datenschutz finden sich auf der Internetseite zu Kennzeichenerhebungen.

Vergleichbare rechtmäßige Videoerhebungen wurden erstmals 2008 und zuletzt im Jahr 2015 eingesetzt, um die Wirkung der ersten und zweiten Stufe der Umweltzone auf den Schadstoffausstoß zu untersuchen. Nur so konnte gezeigt werden, dass die aktive Fahrzeugflotte auf den Straßen in Berlin fast 60 Prozent weniger Dieselrußpartikel und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide produziert, als bei der üblichen Flottenmodernisierung ohne Umweltzone zu erwarten gewesen wäre. Die Berliner Fahrzeugflotte ist also durch die Einführung der Umweltzone bereits deutlich sauberer geworden. Außerdem konnte gezeigt werden, dass sich der Schadstoffausstoß der Fahrzeugflotte innerhalb und außerhalb der Umweltzone nicht unterscheidet.

Die Untersuchung ist Teil eines Projektes zur Erarbeitung eines Informationssystems zur aktuellen Luftqualität an Straßen (AkLuSt Berlin). Dieses Projekt wird aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ des Bundes mit einer Fördersumme von insgesamt 155.295 Euro gefördert.

Weitere Informationen:
Kennzeichenerhebungen