Neues zentrales Informationsportal über laufende Umweltverträglichkeitsprüfungen

Rummelsburger Bucht Berlin
Bild: Dirk Laubner
Pressemitteilung vom 25.10.2017

Nach neuem Europäischem Recht und der entsprechenden gesetzlichen Umsetzung in Deutschland ist die Öffentlichkeit über sämtliche Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) elektronisch an zentraler Stelle zu unterrichten. Daher haben alle 16 Bundesländer gemeinsam ein neues Portal für Umweltverträglichkeitsprüfungen entwickelt. Das Portal https://www.uvp-verbund.de/be gibt künftig über viele Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfungen in Deutschland Auskunft.

Umweltverträglichkeitsprüfungen dienen dazu, die Umweltauswirkungen von bestimmten Vorhaben in einem öffentlichen Verfahren frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Sie sind in Deutschland in die laufenden Zulassungsverfahren, die etwa nach Immissionsschutz-, Fernstraßen-, Bergrecht oder auch Bauplanungsrecht durchgeführt werden, integriert.

Im neuen zentralen UVP-Portal sind Informationen über alle laufenden UVP-pflichtigen Verfahren zu finden, sobald das öffentliche Beteiligungsverfahren begonnen wurde: Um welche Art von UVP-pflichtigen Vorhaben geht es, welche Behörde führt das Verfahren durch, wo und wann können Unterlagen eingesehen werden? In dieses elektronische Portal werden außerdem der UVP-Bericht, in dem die Umweltauswirkungen eines Vorhabens beschrieben werden, entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen sowie die Entscheidung zur Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens eingestellt.

Europäische Rechtsgrundlagen: Änderung der EU-Richtlinie 2011/92/EU – UVP-Richtlinie – durch die EU-Richtlinie 2014/52/EU