Senatorinnen Günther und Pop begrüßen Abschaltung des Braunkohlekraftwerks Klingenberg

Kraftwerk Klingenberg
Kraftwerk Klingenberg
Bild: Landesdenkmalamt, Wolfgang Reuss
Pressemitteilung vom 23.05.2017

Am Mittwoch, dem 24.05.2017, wird Vattenfall das Braunkohlekraftwerk Klingenberg an der Köpenicker Chaussee im Stadtbezirk Lichtenberg abschalten. Die für Energie und Klimaschutz verantwortlichen Senatorinnen Ramona Pop und Regine Günther begrüßen diese mit dem Land Berlin vereinbarte Stilllegung.

„Das Pariser Klimaabkommen hat Leitplanken für die globale Energie- und Klimapolitik gesetzt. Jetzt kommt es darauf an, diese Vorgaben in konkrete Politik umzusetzen“, sagt Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. „Mit dem Abschalten des Braunkohlekraftwerks Klingenberg nimmt Berlin diese Verantwortung wahr, denn Braunkohle ist die klimaschädlichste fossile Energieform. Das Ende der Braunkohle entlastet außerdem die Berliner Luft von Schadstoffen. Eine intensive Zusammenarbeit mit Brandenburg ist angeraten, um den Braunkohleausstieg auch dort voranzubringen. Damit Berlin klimafreundlicher und gesünder wird“, so Regine Günther.

Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, betont, „mit dem Ersatz durch eine umweltfreundliche Gas-und-Dampf-Anlage wird die Sicherheit der Wärmeversorgung gewährleistet und der richtige Weg zu einer klimaverträglicheren Energieerzeugung eingeschlagen. Die in Klingenberg erfolgten Investitionen begrüße ich als Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Berlin. Ausdrücklich will ich Vattenfall und alle anderen Energieerzeuger zu weiteren Schritten ermutigen, die unserem Ziel einer nachhaltigen und auf erneuerbaren Energien basierenden Versorgung unserer Stadt dienen“, sagt Ramona Pop.

Die Stilllegung des Braunkohlekraftwerks am Standort Klingenberg und sein Ersatz durch ein modernes GuD-Kraftwerk am Standort Marzahn bis 2020 ist in der Klimaschutzvereinbarung mit Vattenfall festgeschrieben worden. Vattenfall setzt diese Vereinbarung an diesem Punkt nun vorfristig um. 300.000 Haushalte im Ostteil Berlins können weiterhin mit Fernwärme versorgt werden. Durch den Energieträgerwechsel von Braunkohle zu Erdgas werden pro Jahr rund 600.000 Tonnen CO2-Emissionen vermieden.

Das Ende der Kohlenutzung ist ein wichtiger Baustein für die Klimaneutralität Berlins. Entsprechend wurde der Kohleausstieg im Koalitionsvertrag verankert und gehört damit zu den übergeordneten klima- und energiepolitischen Zielen des Landes Berlin. Das Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln) wurde bereits um die Verpflichtung des Senats ergänzt, darauf hinzuwirken, dass im Land Berlin die Energieerzeugung aus Braunkohle bis zum 31.12.2017 und aus der Steinkohle bis 31.12.2030 beendet wird. Die Novelle des EWG Bln wurde vom Senat am 9. Mai 2017 beschlossen und an das Abgeordnetenhaus überwiesen.

Berlin wird für die Versorgung mit Strom und Wärme zukünftig auf erneuerbare Energien, innovative Technologien und CO2-ärmere Energieträger wie Gas setzen. Investitionen in neue moderne Anlagen, etwa für Power-to-X, sowie die Förderung dezentraler Erzeugungsstrukturen, wie Mieterstrom und KWK-Technologien, werden hierfür zentrale Bausteine sein. Damit werden nicht nur Berlins energiepolitische Ziele erreicht, sondern es wird auch die regionale Wertschöpfung gefördert.