Schnellerer Breitbandausbau in Berlin

Baustelle im Straßenraum; Aufgrabung für Leitungsverlegung
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Pressemitteilung vom 01.02.2017

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beschleunigt Verfahren zum Ausbau des Breitbandes in Berlin.

Für Telekommunikationsunternehmen, die für Ihre Baumaßnahmen im Rahmen des bundesweiten Breitbandausbaus Zustimmungen bei den Berliner Straßenbaubehörden beantragen, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein elektronisches Antragsverfahren in allen Bezirksämtern eingeführt.

Was bisher nur als Papierantrag möglich war, wird nun durch ein elektronisches, softwaregestütztes Verfahren in den Bezirken abgelöst. Mit der digitalen Antragstellung, Bearbeitung und Bescheidung werden die komplexen Zustimmungsprozesse berlinweit vereinheitlicht und somit das Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt. Bis Mai 2017 sind voraussichtlich alle Berliner Bezirke für das neue Verfahren freigeschaltet. In den Bezirken Spandau, Neukölln, Treptow-Köpenick und Lichtenberg sind bereits jetzt die elektronischen Genehmigungsverfahren möglich.

Das neue IT-Verfahren wird aus dem Verwaltungsmodernisierungsprogramm ServiceStadtBerlin des Senats finanziert und ist ein Meilenstein beim Ausbau des landeseigenen Verkehrsinformationssystems Straße (VISS). Es beschleunigt die Genehmigungsverfahren und ermöglicht ein schnelleres Bauen und Fertigstellen des für die moderne Telekommunikation erforderlichen Breitbandausbaus. Dazu gehört auch die berlinweit einheitliche Verfahrensweise. Automatisierte Plausibilitätskontrollen reduzieren die Falscheingaben bereits bei der Antragsstellung. Mehrfacherfassungen und Medienbrüche entfallen.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz unterstützt mit dem beschleunigten Verfahren nicht nur die Berliner Wirtschaft, sondern fördert damit auch die schnellere Nutzung des Breitbandes für die Berlinerinnen und Berliner.