Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn Berlin Wilhelmsruh – Awanst Schönwalde, Abschnitt Berlin, km 0,570 bis km 5,969“ im Bezirk Pankow von Berlin sowie in der Gemeinde Mühlenbecker Land im Landkreis Oberhavel des Landes Brandenburg

Bekanntmachung vom 16. Oktober 2023 SenMVKU IV E 132
Telefon: 9025-1447, intern 925-1447
E-Mail: post@senmvku.berlin.de

Im weiteren Verlauf des Anhörungsverfahrens zum oben angeführten Vorhaben wird ein
Erörterungstermin
durchgeführt.

Die Erörterung
findet statt am: 28. November 2023
ab: 10:00 Uhr
im: Bürgersaal Schildow,
Franz-Schmidt-Straße 3,
16552 Mühlenbecker Land

und wird bei Bedarf am 29. und 30. November 2023 jeweils ab 10:00 Uhr fortgesetzt. Der Einlass wird an allen Erörterungstagen ab 9:30 Uhr gewährt. Die Erörterung beginnt mit der Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TöB) und setzt mit den privaten Einwendungen fort.

Die Erörterung ist nicht öffentlich. Es findet eine Einlasskontrolle statt. Die Teilnahmeberechtigung der Einwender und Betroffenen ist durch Vorlage des Personalausweises, Reisepasses oder in anderer geeigneter Weise nachzuweisen.

Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Diese Einwender und Stellen werden von der Anhörungsbehörde direkt benachrichtigt. Die Teilnahme an allen oben genannten Terminen ist jedem, der Einwendungen erhoben hat, sowie den vom Vorhaben Betroffenen, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Fernbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. Nicht rechtzeitig innerhalb der Einwendungsfrist erhobene Einwendungen sind von der Erörterung ausgeschlossen.

Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

Nähere Hinweise zum Datenschutz in Planfeststellungsverfahren sind im Internet unter https://www.berlin.de/sen/uvk/service/formulare/datenschutz/ einsehbar.

Diese Bekanntmachung ist auch auf der Webseite der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt https://www.berlin.de/planfeststellungen/ einsehbar.